Memo 31. Sitzung OBR- DD- Plauen am 26.09.2017 (Anwesend: 17 OBR / Vertreter)


  1. Hr. Rolf Gerhard eröffnet für die erkrankte OA-Leiterin Fr. Brauner die planmäßige Sitzung,
    stellt mit 17 OBR die Beschlussfähigkeit fest und schlägt 2 Änderungen der TOP 2.1 bis 2.4 vor,
    die bestätigt werden. Da es zum Protokoll der 30.OBR-Sitzung keine Änderungen gibt, gilt es.Im Gremium stellen sich 3 neue OBR vor . Für die LINKE wirken Fr. Dähnhardt und Fr.
    Dowolenko und bei der AfD ist mit Sigmar Baumgärtel (früher SPD und Freie Bürger) ein
    neuer (uns altbekannter) Plauener Bürger nun Stellvertreter OBR.2.2. Hr. Schmidtgen vom Schulverwaltungsamt stellt mit V1827/17 die Maßnahmen zur
    kostenintensiven Modernisierung und Erweiterung am Gymnasium DD-Plauen vor.
    Ziel ist die Nutzungsaufnahme in 2020 am bekannten Standort

2.1. Hr. Schmidtgen vom Schulverwaltungsamt stellt mit V1792/17 die Verwaltungsvorlage
zur Fortschreibung der Schulnetzplanung die Grundideen in der LH DD und insbesondere
die das OA Plauen betreffenden Vorschläge vor.

In der breiten und sehr intensiven Diskussion wurde zunächst vom OBR begrüßt, dass es bei
dem Teil Grundschulen für Plauen gegenüber dem Referentenentwurf nun doch wieder 2
Grundschulbezirke gibt, doch wünschte ich mir deutlicher die Freigabemöglichkeit der
Reservekapazitäten durch die Schulleiter zur Sicherung von „Kurze Wege für kurze Beine“
auch über die GS-Bezirksgrenzen hinweg, sofern die Anmeldezahlen es zulassen.
Zudem setzten sich mehrerer OBR für die Wiedereröffnung der ehem. 126. GS an der
Cämmerswalder Str. ein, was die Beschlussvorlage ergänzte.

Nach Erteilung des Rederechtes für Gäste (Antrag durch mich) informierte die Schulleiterin
der „Robinsonschule“, Fr. Schaller, zum jetzigen IST und von der Verwaltung für einen Umzug
in eine normale Schule in Pieschen bisher nicht berücksichtigten pädagogischen und sozialen Bedingungen für geistig behinderte Schüler, die nicht mehr umsetzbar sind bzw. verloren gehen.

> Die Vorlage wurde vom OBR final ergänzt:

  1. Die „Robinsonschule“ wird nicht vom jetzigen funktionierenden Standort Schweizer Str. 7
    verlagert. Es ist zu prüfen, die weitere Bedarfe für geistig behinderte Kinder an einer
    dritten Schule dieser Art in DD zu sichern.
    7. Der OBR setzt sich zur Wiedereröffnung der ehemaligen 126. GS ein.
    8. Der OBR setzt sich zum Erhalt der nun wieder 2 GS-Bezirke in DD-Plauen ein.
    > Abstimmverhalten : Ergänzungen / Vorlage außer Pkt 5: 17 JA / 0 Nein / 0 Enthaltung .
    Der Punkt 5 zur Verlagerung der Robinsonschule: 0 JA / 17 Nein / 0 Enthaltung .

2.4 Fr. Winkler stellt die Vorlage 1719/17 zum Verkauf eines Grundstückes an der Stuttgarter Str.
zum Bau eines Archiv-Gebäudes vor, was bestätigt wurde . 17 JA / 0 Nein / 0 Enthaltung .

2.3 Hr. Stephan vom Amt für Wirtschaftsförderung stellt die Vorlage 1795/17 vor,
eine Gewerbeflächenentwicklungskonzept im Bereich Zwickauer Str.
Der etwas heruntergekommenen Bereich wird durch verschiedene Projekte aufgewertet.
15 JA / 0 Nein / 3 Enthaltung

  1. Hr. Gerhard informierte über eine erneute nötige Baumfällig beim Instandsetzen des Wasser-
    versorgungsrohres entlang der Windbergstr. , was dieses Mal besser kommuniziert wurde.

Erstellt:           Michael Hauck (OBR)

Mobil: 0171 / 227 2939 / Michael-Dieter-Hauck@t-online.de