Memo zur 32. Sitzung OBR-DD-Blasewitz am 25.10.2017

(Anwesend: 23 OBR / Vertreter)

  1. und 2. Ortsamtsleiterin Frau Günther eröffnet die planmäßige Sitzung und stellt deren Beschlussfähigkeit fest. Die Niederschriften der 30. Ortsbeiratssitzung am 30.08.2017 und die Niederschrift der 31. Ortsbeiratssitzung vom 27.09.2017 werden unterschrieben, es gibt keine Änderungen.

3.1. Der Leiter des Schulverwaltungsamtes Herr Schmittgen stellt mit V1938/17 die geplante Grundsanierung der 44.Grundschule vor. Bei der Sanierung werden nicht nur die denkmalgeschützten Gebäude instand gesetzt. Das Schulgebäude soll außerdem einen modernen Anbau erhalten und der Sanitätstrakt der Turnhalle soll ersetzt werden. Auch die Außensportanlagen sollen um eine Laufbahn mit Weitsprunggrube und ein Kleinspielfeld ergänzt werden.

Nach Vorabinformationen durch die Direktorin Haufe sehen Elternvertreter, Schülerrat und Kollegium diesem Bauvorhaben mit Vorfreude entgegen.

Auf mein Anregen hin soll es eine Information der Anwohner geben, um diese auf die Einschränkungen währen der zwei Jahre Bauzeit vorzubereiten.

Abstimmverhalten zur Vorlage: einstimmig angenommen.

3.2. CDU-Antrag Fernradweg A/0361/17

Herr Kießlich (CDU) stellt einen Antrag auf Nichtbefassung des OBR DD-Blasewitz, weil der OA-Bereich Blasewitz keinen Berührungspunkt mit dem Antrag hat.

Abstimmverhalten: einstimmig angenommen.

Der Antrag wird nicht weiter behandelt.

  1. Die OA-Leiterin informiert die Mitglieder des OBR, dass auf der nächsten Sitzung der Flächennutzungsplan der Stadt Dresden behandelt wird.

Peter Munkelt Dresden, 25.10.2017 OBR-Mitglied Prohlis

Bündnis Freie Bürger e.V. im Stadtrat Dresden Bericht 30. Sitzung OBR Prohlis 23.10.2017 Es wurde folgende Vorlage beraten:

1. Fortschreibung der Schulnetzplanung, Planteile Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, berufsbildende Schulen, Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen in nicht kommu- naler Trägerschaft
Der Amtsleiter des Schulverwaltungsamtes, Herr Schmidtgen, stellte die einzelnen Planteile für jede Schulform im Ortsamtsgebiet vor.

Dabei verwies er insbesondere auf die neue Bevölkerungsprognose und die sich daraus ergebende Schülerprognose, sowie auf zwischenzeitlich geänderte gesetzliche Grundlagen, wie u.a. die Zugangsbedingungen zum Gymnasium und zur Integration.
Ausführlich ging er nochmals auf die bereits in der letzten Sitzung beratene Problematik Gymnasium ein und hier insbesondere zur Einrichtung des Gymnasium Seidnitz zum 01.08.2018 und der Festlegung des endgültigen Standortes ab 2022/23. Hier favorisieren der OBR und das OA nach wie vor den Standort Boxberger Straße. Zu der Vorlage hat der Stadtrat bereits in der letzten Sitzung befunden und einen Neubau an der Boxberger Straße empfohlen. Die Verwaltung ist nach wie vor gegenteiliger Meinung und lehnt diesen Standort ab.

Ich habe darum gebeten, die diesbezüglichen Ausführungen (Folien) und den Beschlusstext des SR den OBR-Mitgliedern per Mail zukommen zu lassen, was auch befürwortet wurde, aber noch nicht eingegangen sind.
Zum endgültigen Standort des Gymnasiums LEO wurden wieder zwei Änderungs-/ Ergänzungs- anträge wie zur o.g. Vorlage gestellt, da der Standort Boxberger Straße in der vorgelegten Schul- netzplanung keine Berücksichtigung findet. Die Beschlußtexte sind demzufolge fast gleichlau- tend. Sie sind dem Protokoll der OBR-Sitzung zu entnehmen.
In der umfangreichen Diskussion wurde auch nochmals die Frage aufgeworfen, auf welches Gymnasium die Schüler aus dem Ortsamtsgebiet dann gehen, wenn der erste Standortwunsch ne- gativ ausfällt. Dies konnte nicht beantwortet werden. Auch die weiten Schulwege wurden noch- mals hinterfragt. Es wurde im Gegensatz zur Meinung der Verwaltung auf die gute ÖPNV- Anbindung der Boxberger Straße hingewiesen. Der OBR ist nach wie vor der Meinung, dass bei einem ordentlichen Schulgebäude, guter konzeptioneller Vorbereitung und feststehendem Profil mehr Anmeldungen für diesen Standort kommen.
Ich füge die BV des OBR aus der letzten Sitzung nochmals zur Info ein, allerdings mit den jetzi- gen Abstimmungsergebnissen Sie sind jedoch mit den jetzt gefassten Beschlüssen nicht wort- gleich:

Der Schulbetrieb wird zunächst am Standort Berthelsdorfer Weg 2 in 01279 Dresden aufge- nommen und nach Fertigstellung eines neuen Schulbaues und einer neuen 3 Feldsporthalle an den Schulstandort Boxberger Straße 1-3 bis spätestens zum Schuljahr 2022/23 verlagert. Eine Erweiterung des Standortes Berthelsdorfer Weg wird abgelehnt (17/0/0). Neu: 10/0/6

Im Rahmen der Schulnetzplanung ist der Standort Boxberger Straße wieder als Schulstandort für eine weiterführende Schule, die zur allgemeinen Hochschulreife führt, zu entwickeln. Ei- ne entsprechende Vorlage ist dem Stadtrat bis zum 30.11.2017 vorzulegen (7/10/0). Neu: 6/5/5

Für die Grund- und Oberschulen wurde keine Bedarfserhöhung prognostiziert. Verbesserungen würden sich u.a. durch Baumaßnahmen an der 68. und 47. Grundschule ergeben.
Angezweifelt wurde in der Diskussion, ob das Raumangebot für eine 4-Zügigkeit an der 129.

Grundschule und das Raumangebot an der 128. Oberschule mit 2 DAZ-Klassen ausreichen ist. In diesem Zusammenhang wurde vom OBR nochmals auf noch vorhandene Doppelnutzungen (Schule-Hort, bzw. Klassenräume-Fach- und sonstige Räume) an einigen Schulen hingewiesen.

Der OBR fasste folgenden Beschluss:
Der OBR befürwortet den BV 1 der Vorlage mit 12/0/4 Stimmen. Die vom OBR beschlossenen 2 Ergänzungsbeschlüsse sind in die Beschlussfassung des SR einzubeziehen.

Die BV 2-5 betreffen nicht das Ortsamtsgebiet. Demzufolge hat der OBR darüber nicht abge- stimmt.
Die Stadträte werden gebeten und sind aufgefordert, sich für ein kommunales allgemeinbildendes Gymnasium am Standort Boxberger Straße 1-3 einzusetzen und in die Schulnetzplanung aufzu- nehmen.

2. Sonstiges:
Der OAL informierte, dass per 30.09.2017 183 Asylbewerber in den Heimen in der Lockwitztal- straße und der Heidenauer Straße, sowie 611 dezentral in Wohnungen untergebracht sind.

Peter Munkelt


Memo 31. Sitzung OBR- DD- Plauen am 26.09.2017 (Anwesend: 17 OBR / Vertreter)


  1. Hr. Rolf Gerhard eröffnet für die erkrankte OA-Leiterin Fr. Brauner die planmäßige Sitzung,
    stellt mit 17 OBR die Beschlussfähigkeit fest und schlägt 2 Änderungen der TOP 2.1 bis 2.4 vor,
    die bestätigt werden. Da es zum Protokoll der 30.OBR-Sitzung keine Änderungen gibt, gilt es.Im Gremium stellen sich 3 neue OBR vor . Für die LINKE wirken Fr. Dähnhardt und Fr.
    Dowolenko und bei der AfD ist mit Sigmar Baumgärtel (früher SPD und Freie Bürger) ein
    neuer (uns altbekannter) Plauener Bürger nun Stellvertreter OBR.2.2. Hr. Schmidtgen vom Schulverwaltungsamt stellt mit V1827/17 die Maßnahmen zur
    kostenintensiven Modernisierung und Erweiterung am Gymnasium DD-Plauen vor.
    Ziel ist die Nutzungsaufnahme in 2020 am bekannten Standort

2.1. Hr. Schmidtgen vom Schulverwaltungsamt stellt mit V1792/17 die Verwaltungsvorlage
zur Fortschreibung der Schulnetzplanung die Grundideen in der LH DD und insbesondere
die das OA Plauen betreffenden Vorschläge vor.

In der breiten und sehr intensiven Diskussion wurde zunächst vom OBR begrüßt, dass es bei
dem Teil Grundschulen für Plauen gegenüber dem Referentenentwurf nun doch wieder 2
Grundschulbezirke gibt, doch wünschte ich mir deutlicher die Freigabemöglichkeit der
Reservekapazitäten durch die Schulleiter zur Sicherung von „Kurze Wege für kurze Beine“
auch über die GS-Bezirksgrenzen hinweg, sofern die Anmeldezahlen es zulassen.
Zudem setzten sich mehrerer OBR für die Wiedereröffnung der ehem. 126. GS an der
Cämmerswalder Str. ein, was die Beschlussvorlage ergänzte.

Nach Erteilung des Rederechtes für Gäste (Antrag durch mich) informierte die Schulleiterin
der „Robinsonschule“, Fr. Schaller, zum jetzigen IST und von der Verwaltung für einen Umzug
in eine normale Schule in Pieschen bisher nicht berücksichtigten pädagogischen und sozialen Bedingungen für geistig behinderte Schüler, die nicht mehr umsetzbar sind bzw. verloren gehen.

> Die Vorlage wurde vom OBR final ergänzt:

  1. Die „Robinsonschule“ wird nicht vom jetzigen funktionierenden Standort Schweizer Str. 7
    verlagert. Es ist zu prüfen, die weitere Bedarfe für geistig behinderte Kinder an einer
    dritten Schule dieser Art in DD zu sichern.
    7. Der OBR setzt sich zur Wiedereröffnung der ehemaligen 126. GS ein.
    8. Der OBR setzt sich zum Erhalt der nun wieder 2 GS-Bezirke in DD-Plauen ein.
    > Abstimmverhalten : Ergänzungen / Vorlage außer Pkt 5: 17 JA / 0 Nein / 0 Enthaltung .
    Der Punkt 5 zur Verlagerung der Robinsonschule: 0 JA / 17 Nein / 0 Enthaltung .

2.4 Fr. Winkler stellt die Vorlage 1719/17 zum Verkauf eines Grundstückes an der Stuttgarter Str.
zum Bau eines Archiv-Gebäudes vor, was bestätigt wurde . 17 JA / 0 Nein / 0 Enthaltung .

2.3 Hr. Stephan vom Amt für Wirtschaftsförderung stellt die Vorlage 1795/17 vor,
eine Gewerbeflächenentwicklungskonzept im Bereich Zwickauer Str.
Der etwas heruntergekommenen Bereich wird durch verschiedene Projekte aufgewertet.
15 JA / 0 Nein / 3 Enthaltung

  1. Hr. Gerhard informierte über eine erneute nötige Baumfällig beim Instandsetzen des Wasser-
    versorgungsrohres entlang der Windbergstr. , was dieses Mal besser kommuniziert wurde.

Erstellt:           Michael Hauck (OBR)

Mobil: 0171 / 227 2939 / Michael-Dieter-Hauck@t-online.de


TOP 2.1 Vorlage – Aufhebung Bebauungsplan Nr. 691, Dresden-Gruna

Der Vorhabenträger für diesen Bebauungsplan an der Zwinglistraße/Rothermundstraße befindet sich in einem Insolvenzverfahren. Ein Nachfolger steht nicht zur Verfügung, zumal der Grundstückseigentümer von einem Verkauf absieht.

Die Vorlage wurde einstimmig bestätigt. Weiterlesen…


Mitwirkung bei der Erstellung der Straßenreinigungsgebührensatzung (SRGS) 2017

Mit der Einladung wurde den OBR-Mitgliedern eine Straßenliste SRGS 2016 und einiger einmündenden Straßen zur Vorbereitung übergeben. Der OBR bestätigte mit einigen Änderungsanträgen und einer Erweiterung einstimmig die Liste für 2017. Weiterlesen…


Zu Beginn verwies der OAL darauf, dass in der Sitzung ein Fernsehteam des Senders ARTE zugegen sei und für eine Sendereihe „Angst vor Fremden“ drehe. Der Beitrag werde Mitte/Ende März gesendet.

Vorstellung Jahresbericht und Verwendung Verfügungsfonds 2015 der Stadtteilbüros Prohlis und Am Koitschgraben

Beide Berichte wurden den OBR-Mitgliedern mit der Einladung übergeben.

Der Bericht für Prohlis wurde von der Quartiersmanagerin, Frau Gottmann, vorgetragen. Rückfragen gab es zum Stand des Erwerbs und des Konzeptes des Bürgerhauses. Zum Konzept befinde sich eine Vorlage in Vorbereitung und solle demnächst in den Geschäftsgang kommen. Zum Erwerb des Gebäudes seien die Verhandlungen in der Endphase. Der SR hatte die Mittel zum Erwerb bereits bestätigt. Für die Dresdner Tafel seien Räume im EG vorgesehen. Der Frühjahrsputz sei für den 11.04.2016, 14:00 Uhr, Treffpunkt Kirche, geplant. Weiterlesen…


TOP 2 – Unterbringung von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen

Mit dieser Information von Jugendamtsleiter Lippmann wurde auf die aktuelle Entwicklung bei der Zuweisung von Jugendlichen seit Oktober 2015 reagiert und die Spannbreite dieser Aufgabe der Jugendhilfe sichtbar. In Dresden waren zum 24.02.2016 312 Jugendliche in Einrichtungen, insbes. Jugendherbergen, untergebracht. Hautsächlich betrifft dies Jugendliche aus Syrien und Irak. Die Stadt wandte bisher monatlich ca. 1 ½ Mio. Euro auf. Diese Kosten werden voll vom Bund übernommen. Herr Lippmann orientierte darauf, dass mit einer weiteren Zunahme der zu betreuenden Jugendliche gerechnet wird. Die Gewinnung von Gastfamilien und Paten ist wünschenswert und fördert die Integration. Weiterlesen…


TOP 3.1 Vorlage – Rahmenplanung Nr. 787 „Seidnitz/Tolkewitz“ – Aufstellungsbeschluss

Die Ergebnisse des Werkstattverfahrens von 2013, insbesondere der Beitrag „Nachbarschaft Bilden Identität Stärken“ bilden die Grundlage für das nunmehr zu erarbeitenden Rahmenplan. Mit 49 ha ist dieses Planungsareal das Herzstück zur weiteren Entwicklung dieser Stadtteile. Da ich selbst Teilnehmer zur Bewertung der 2013 eingereichten Vorschläge war, habe ich mich in der Ortsbeiratssitzung dazu positiv geäußert. Ich hob vor allem hervor, dass – nach den bedauerlichen Gebäudeabrissen und damit der Zerschlagung von zahlreichen Einrichtungen – die Entwicklung der zurückliegenden Jahre darauf zielte, bereits positive Veränderungen im Stadtteil zu bewirken. Ich zähle dazu die Komplettsanierung der „Seidnitzer Gärten“, den Wohnungsbau von „Pegasus“ an der Hepkestraße, die Modernisierung der Wohngebäude an der Marienberger Straße durch die Wohngenossenschaft „Aufbau“, die Errichtung des Schulcampuses an der Wehlener Straße, die Errichtung der Evangelischen Schule, den Neubau von drei Kindergärten und die Modernisierung des Konsum. Weiterlesen…


  • Neubau des Gymnasiums Prohlis an der Windmühlenstraße

Der Eilantrag wurde von der schulpolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion im SR, Frau Ahnert, erläutert. Die Vereinbarung der Stadt mit der Bildungsagentur zur Gründung des Gymnasiums Prohlis am Standort Boxberger Straße 1-3 mit 40 Schülern laufe mit dem Schuljahr 2016/17 aus. Daher sei eine kurzfristige Entscheidung des SR erforderlich. Dazu diene der Eilantrag. Die Schule an der Boxberger Straße 1-3 ist jedoch als Schule entwidmet worden und wird gegenwärtig als Flüchtlingsunterkunft genutzt. Weiterlesen…


TOP 1. – Vorstellung der Planungen für das ehemalige Hansetrans-Gelände, Schandauer Str. 26 – 28 durch den Investor USD Immobilien

Mit diesem Standort wird auf der Schandauer Straße/Nähe Pohlandplatz eine weitere Baulücke mit überwiegend Wohnungsbau geschlossen. Den im Ergebnis eines Wettbewerbs von sechs Architekturbüros vom Siegerarchitekten vorgestellten Entwurf finde ich gelungen. Lt. USD sollen hier 188 Wohnungen, darunter 71 mit 2 Zimmern, 74 mit 2 ½ Zimmern und 34 mit 4 Zimmern entstehen, davon 4 bis 5 rollstuhlgerecht. Neben Eigentumswohnungen werden auch Mietwohnungen errichtet, wobei die Miethöhe von 7,50 bis 9,50 Euro vorgesehen ist. Tiefgaragen sind geplant. Besonders die Innenhofgestaltung wurde positiv bewertet. Weiterlesen…