Vorplanung Stadtbahn 2020, Straßenbahnneubaustrecke Löbtau-Südvorstadt-Strehlen, Teilstrecke 1.3: Nürnberger Straße-Zellescher Weg-Caspar-David-Friedrich-Straße

Der TOP wurde auf Grund noch zu klärender Fragen auf die nächste OBR-Sitzung vertagt.

IG-Förderung 2016

Die Anträge zur IG-Förderung wurden von den Quartiersmanagerinnen des Wohngebietes „Am Koitschgraben“ und „Prohlis“ im Detail vorgestellt. Rückfragen wurden konkret beantwortet.

Die Anträge wurden wie folgt bestätigt:

  • Für das Wohngebiet „Am Koitschgraben“: 17/0/0
  • Für Prohlis: 16/0/1. Ein Antrag wurde finanziell reduziert, da die beantragten Mittel insgesamt höher waren als die für Prohlis zur Verfügung stehenden Mittel.

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TOP 2.1 Vorlage – „Grundhafte Instandsetzung einschließlich kompletter Erneuerung des Farbanstriches des Blauen Wunder“

Unser Dresdner Wahrzeichen und Aushängeschild kommt eben in die Jahre. Deshalb wurde 2014 ein Restnutzungsdauergutachten erarbeitet. Das daraus entstandene Maßnahmepaket muss bis 2030 umgesetzt werden Dafür müssen investive Mittel von durchschnittlich 3 Mio. Euro jährlich voraussichtlich bis 2030 in den Haushalt eingestellt werden. Allein der Korrosionsschutz wird ca. 8 bis 12 Mio. Euro kosten.
Dafür sprach sich der Ortsbeirat einstimmig aus. Weiterlesen…


Aufgrund der Entscheidung der LH zur Unterbringung von Flüchtlingen in einem Teil des Schulgebäudes  in der Boxberger Straße ab 09.10.2015 und der damit verbundenen aktuellen Situation wurde dieser Teil der „Informationen des OAL“ zuerst behandelt.

Zu Beginn weist der OAL darauf hin, dass dies eine Info für die Eltern von Schülern der 89. GS, die im 2. Teil des Schulkomplexes während der Sanierungsphase der 89. GS Sosaer Straße untergebracht sind, und die Lehrer dieser Schule sei. Diese finde im Rahmen einer planmäßigen öffentlichen OBR-Sitzung statt. Er hoffe auf eine sachliche Diskussion, verweist aber auch darauf, dass er, falls erforderlich, von seinem Hausrecht Gebrauch machen werde.

Der OBR räumte Vertretern der 89. GS, Eltern der Schüler und Bürgern Rederecht ein. Neben Eltern und Schulvertretern waren auch sehr viele Bürger (nach Schätzungen ca. 250) anwesend. Die Stimmung war bereits vor Sitzungsbeginn sehr aufgeheizt, so das Ordnungsdienst und Polizei das Ihre zu tun hatten. Hinzu kam, dass Frau BM Dr. Kaufmann verspätet ankam, was lautstark und unflätig als „gewollt“ von den Anwesenden quittiert wurde. Weiterhin war Frau Dr. Cordts vom Sozialamt als Vertreterin der Stadtverwaltung anwesend. Weiterlesen…


Vorlage – „Vorplanung Verkehrsanlage Wehlener und Kipsdorfer Straße und Gleisschleife Schlömilchstraße“

Mit 5,5 Mio. Euro Gesamtkosten, davon 2 Mio. Euro Anteil der Stadt wird damit die Verkehrstrasse vom Fetscherplatz bis nach Laubegast weitergeführt. In meiner Wortmeldung verwies ich darauf, dass noch 141 T Euro Finanzierung durch die Stadt offen ist und deshalb erwartet wird, dass dies in der weiteren Planungsarbeit einer Lösung zugeführt wird. Ebenso merkte ich an, dass den Anliegerwünschen, insbesondere der Zugängigkeit zur Gaststätte „Athen“ in der Feinplanung Rechnung getragen werden muss.
Der Ortsbeirat stimmte mit 23 Stimmen, bei einer Enthaltung, zu. Weiterlesen…


Errichtung eines Wohnheims für besondere Bedarfsgruppen im Objekt „Försterlingstraße 20“ in 01259 Dresden

Der Ortsbeirat hat der Vorlage  mehrheitlich zugestimmt (2 Enthaltungen, 2 Gegenstimmen).  Die noch offenen Fragen zu Brandschutz und Umweltschutz müssen in den nächsten Schritten durch die Verwaltung geklärt werden.

Ablösung der Gasbeleuchtung in ausgewählten Straßenabschnitten in Dresden-Laubegast

Nach hitziger Debatte über Für- und Wieder der Ablösung der Gasbeleuchtung wurde die Vorlage nicht abgestimmt, da in ihr steht: dass zuerst die Bürger der angrenzenden Straßen informiert werden müssen, bevor der Ortsbeirat entscheidet. Diese Bürgerinformation ist bisher noch nicht erfolgt. Weiterlesen…


Bevor im Ortsamt getagt wurde, trafen sich der OBR in der frisch sanierten KiTa „Villa Pat´s Freunde in der Hohen Str. 85 und lernten die neuen modernen Arbeits- und Betreuungsmöglichkeiten sowie das Konzept der KiTa im ehemaligen Hortgebäude kennen.

„Ortschaftsverfassung für das ganze Stadtgebiet umsetzen“

Die OBR Christin Bahnert von den Grünen und Frank Schirlitz von den PIRATEN stellten den interfraktionellen Antrag vor und ergänzten verbal die Begründung zum neuen Zieltermin 30.11.2015. Weiterlesen…


Ersatzneubau Kinder- und Jugendhaus „Pixel“ und Abbruch Bestandsgebäude auf der Elsterwerdaer Straße 21, 01239 Dresden

Da die Schließung des stark frequentierten Abenteuerspielplatzes für eine gewisse Zeit geplant ist und zwischen Abriß und Beginn Ersatzneubau ein langer Zeitraum besteht, wurden von mir folgende Ergänzungsvorschläge unterbreitet:

Es wird beantragt, folgende Beschlüsse zu ergänzen:

  • Auf Grund der wichtigen Ersatzfunktion seit Schließung des bisherigen Kinder- und Jugendhauses ist die durchgehende Öffnung des benachbarten Abenteuerspielplatz während der gesamten Bauzeit zu gewährleisten. Die ausgesprochene Kündigung ist zurückzunehmen. Zustimmung (16/0/3)
  • Vor dem Hintergrund der Dringlichkeit der Maßnahme ist der geplante Bauablauf nochmals zu straffen. Vorgaben des Finanzplans sind entsprechend anzupassen. Ablehnung (1/4/14)

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  • Berichterstattung zur Umsetzung Stadtratsbeschluss (Unterbringung Asylbewerber)

Ortsamtsleiterin Sylvia Günther informierte, dass aktuell 16 Wohnungen für 102 Asylbewerber im Ortsamtsbereich bestehen. In meiner Wortmeldung verwies ich auf den am 2. Juli vom Verein SPUNK organisierten Spielenachmittag für Kinder in Tolkewitz, zu dem die Kinder aus den Familien der Asylbewerber mit eingeladen sind. Weiterlesen…


1.      Vorgaben der LH Dresden für die anstehende Neukonzessionierung der Straßenbahn- und Buslinien sowie einer Direktvergabe an die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) AG

Der Vertreter des GB Stadtentwicklung und Bau, Herr Dr. Kaiser, stellte die Vorlage vor. Ein neuer Konzessionsvertrag sei notwendig, da der bisherige Vertrag am 31.12.2017 auslaufen würde. Die DVB AG sei bis zu diesem Datum für die Erbringung ihrer Verkehrsleistungen von der LH Dresden betraut worden. Nach europäischem Recht sei eine Anschlußregelung notwendig. Die LH DD hat dafür die Möglichkeit einer Direktvergabe an den internen Betreiber, die DVB AG. Weiterhin seien für die Durchführung des Linienverkehrs entsprechend Personenbeförderungsgesetz vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr Konzessionen erteilt worden. Diese würden für Busse am 27.11.2017 und für Straßenbahnen am 30.11,2021 auslaufen. Die LH DD beabsichtige daher die Möglichkeit einer Anschlußvergabe an die DVB AG zu nutzen. Dazu sei ein Dienstleistungsauftrag notwendig. Weiterlesen…


  • TOP 2.1 – „Ersatzneubau Dreifeld-Sporthalle 107. Oberschule, Hepkestraße 26

Dieser Ersatzneubau wird ein Wiederholungsprojekt der Sporthalle des Erlwein-Gymnasiums. In der Zeit von 2015 bis 2017 soll das Objekt für ca. 5,3 Mio. € errichtet werden. Da ich mich bereits aktiv für den Vorgängerbau am Erlwein-Gymnasium eingesetzt und dessen nunmehr einjährige Nutzung durch Besuche an Ort und Stelle verfolgt habe, beantragte ich die dortigen Erfahrungen und ggf. Mängel bis 30.06.2015 zu analysieren und beim Bau an der 107. OS zu berücksichtigen. Diesem Vorschlag stimmten die Beiratsmitglieder zu und die Vorlage wurde einstimmig bestätigt.

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