• Vorstellung des 2. Dresdner Bildungsberichtes 2014

Die Vertreterin des GB Soziales, Frau Schimkowiak, zugleich Mitautorin, stellte den 2. Dresdner Bildungsbericht, eine umfassende Ausarbeitung, für die LH und speziell für das Ortsamtsgebiet im Detail vor. Gegenüber dem 1. Bildungsbericht seien mehr kleinräumigere Betrachtungen ausgewählter Bildungsindikatoren auf Ortsamtsebene in die Erarbeitung eingeflossen.

Nach der Darlegung zentraler Ergebnisse wurde anhand von ausgewählten Bildungsindikatoren die Situation im Ortsamtsgebiet und seinen statistischen Bezirken (Stadtteilen) erläutert. Besonders in den Bereichen Prohlis-Süd und Prohlis-Nord (Plattenbaugebiet) seien aufgrund von hohen sozialen Belastungen negative Abweichungen vom städtischen und Ortsamtsdurchschnitt zu verzeichnen, obwohl teilweise Verbesserungen eingetreten seien. Durch geeignete Maßnahmen seien jedoch weitere Verbesserungen der Situation in diesen Gebieten notwendig. Weiterlesen…


  • Vorlage Nr.: V0341/15 vom 31.03.2015 – „Aufnahme der Kita Loschwitzer Straße 23 in den Bedarfsplan
    Die im vorherigen TOP behandelte positive Situation der Bereitstellung von Kitaplätzen hat sich auf diese außerhalb des Bedarfsplans betriebene Kita negativ ausgewirkt, da hier höhere Kosten für die Eltern anfielen und damit die Kinderzahl sank. Nach Vorstellung des Konzeptes durch die Leiterin stimmte der Ortsbeirat der Vorlage einstimmig zu. Die Kita bleibt somit erhalten.
  • Vorlage Nr.: V0296/15 vom 03.03.2015 – „Fortschreibung Fachplan Kindertages-einrichtungen … für 2015/16
    Mit der Vorlage und den Ausführungen von Frau Bibas, Leiterin des Eigenbetrieb Kindertagesstätten, wurde aufgezeigt, dass die enormen Anstrengungen der letzten Jahren auf diesem Gebiet sich nunmehr positiv sichtbar machen: alle Kinder im Ortsamtsbereich können stabil mit Plätzen versorgt werden. Weitere Einrichtungen sind im Bau bzw. ältere Einrichtungen befinden sich im Reparaturplan.
    In meinem Diskussionsbeitrag verwies ich dankbar auf diese erfolgreichen Ergebnisse. Ich regte an, dass bei künftigen Planungen dem Thema Sanierung vorhandener Einrichtung ein entsprechender Abschnitt im Fachplan gewidmet wird.
    Die Vorlage wurde einstimmig bestätigt.

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  • Vorlage Nr.: A0022/15 vom 15.01.2015 – „Satzung über die Bereitstellung, Benutzung und Betreibung von Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber sowie Flüchtlinge nach § 3 SächsFlüAG“ 

Der Antrag der AfD-Fraktion kam sehr zeitgemäß. Bisher hat es die Stadtverwaltung mehr als versäumt, mit einer aktuellen Satzung rechtzeitig auf die erhebliche Zunahme der Asylbewerber in Dresden zu reagieren. Zumal in der bisherigen Übergangswohnheimsatzung vom 20.07.2007 die neue Unterbringungsmöglichkeit in Gewährleistungswohnungen nicht geregelt ist. Aus meinem eigenem Erleben und Helfen hier in Tolkewitz mit 11 solchen Wohnungen für über 80 Asylbewerber ist dringender Handlungsbedarf geboten. Das gilt nicht nur für die Wohnungen an sich, sondern auch für die Wohnumwelt und die Bereitstellung von Versorgungsleistungen, z.B. für die Unterbringung von Kindern in Kitas, Schulen und für die ärztliche Versorgung. Aber auch die Vermieter und die in den Häusern wohnenden Stamm-Mieter sind in die satzungsmäßig zu verankerten Rahmenbedingungen einzubeziehen.
Umso verwunderlicher war für mich und andere Ortsbeiratsmitglieder von CDU, FDP, AfD und Piraten, dass kurz nach Beginn der Aussprache aus der SPD-Seite der Antrag zur Vertagung, mit Hinweis auf einen bereits vorliegenden Satzungsentwurf der Stadtverwaltung, kam. Diesem stimmte die Mehrheit von SPD, Linke und Grüne zu. Mit einem klaren Zwischenruf unterstütze ich ausdrücklich die in der Gegenrede von FDP-Ortsbeirat Biesold geäußerte Kritik an diesem Vorgehen „der neuen Mehrheit“. Ich halte es für dringlich, dass wir uns als Wählervereinigung sowohl in der behandelten Sache, als auch zur Art und Weise von künftigen Beratungen in den Gremien eine Meinung bilden.  Weiterlesen…


  • Wasaplatz – Gestalterische Begleitplanung zur Vorplanung Stadtplanung 2020

Der Vertreter des SPA, Herr Böbst, erläuterte umfassend die Vorlage. Frau Aurin vom Planungsbüro Rewaldt ergänzte Details. Anliegen der Planung ist die städtebauliche Aufwertung des Wasa-Platzes und steht in engen Zusammenhang mit der Planung der Stadtbahntrasse 2020 mit der Verlegung der Straßenbahn in die Oskarstraße (1.BA).

Angeregt wurde die gestalterische Begleitplanung auch in einer Bürgerversammlung. Die dabei vorgebrachten Anregungen, Hinweise und Bedenken seien weitestgehend in die jetzige Planung eingeflossen. In der Diskussionen wurde insbesondere der Radverkehr und die Haltestellengestaltung hinterfragt.

Für den Radverkehr gebe es einen Prüfauftrag aus dem Ausschuß für Stadtentwicklung und Bau, dieser sei noch in Arbeit.  Die neu zu konzipierende Haltestelle am Wasaplatz in Richtung C.-D.-F.-Straße werde nach Vorgaben der Verkehrsplanung gestaltet. Von mir wurde die Gestaltung der Oberflächen der Fußwege hinterfragt. Es wurde bestätigt, dass diese behindertengerecht gebaut würden. Der Baubeginn sei abhängig vom Baubeginn und –ablauf der Oskarstraße. Die Umsetzung soll in mehreren Bauabschnitten erfolgen.

Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass bisher Planungskosten in Höhe von 16,- T€ angefallen seien.

Der OBR bestätigte mit 18 Ja,- 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung die Beschlußvorschläge. Weiterlesen…


  • Zur vierten Sitzung begrüßte die OA-Leiterin Irina Brauner 19 OBR bzw. Stellvertreter und stellt Beschlussfähigkeit fest. Die Niederschrift der dritten OBR- Sitzung bzw. Tagesordnung der vierten OBR- Sitzung werden einstimmig bestätigt.
  • Im TOP 2.1 wurde der Antrag 0022/15 der Fraktion AfD zur Anpassung der „Satzung über die
    Bereitstellung, Benutzung und Betreibung von Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber
    sowie Flüchtlinge nach § 3 SächsFlüAG“  diskutiert, den Stadtrat Hr. Stefan Vogel vorstellte. Neben der verbalen zeitlichen Einordnung des Antrages noch vor der Aktivität durch das dafür zuständige Fachamt im GB Soziales begründete er den Antrag einerseits sachlich, dass in der seit 2007 gültige Satzung Regeln und Qualitätskriterien für dezentrale Gewährleistungswohnungen fehlen und das andererseits durch persönliche Erfahrungen nach Einblick in einige Verträge viel Handlungsbedarf bestünde. Zu dem in Punkt 4 des Antrages formulierten Vorschlagrecht für OBR, Ortschafträten und Stadträten zu Satzungsformulierungen fühlten sich mehrere OBR juristisch nicht fit genug und wollten final keinen Antrag zur Sache, an dem die Verwaltung eh arbeitet. Ich signalisierte Unterstützung des Antrages, fand jedoch kein Gehör für konstruktive Hinweise.

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Durch den Ortsamtsleiter wurde der Ortsbeirat und die anwesenden Gäste informiert, dass es in Laubegast nicht wie geplant zur Einrichtung eines Asylbewerberwohnheimes kommt. Für die wegfallenden 96 Plätze muss die Landeshauptstadt Ausweichplätze suchen. Mit den Anwohnern des geplanten Heimes auf der Straße des 17. Juni soll weiterhin der Dialog geführt werden. Der im Ortsamt geplante runde Tisch Asyl findet erst einmal nicht statt.

Durch den  Vertreter von „Laubegast ist bunt“ wurde zum Ausdruck gebracht, dass man die geplanten Angebote zu einer Willkommenskultur fortsetzt und dass diese nicht an Laubegast gebunden sind. Die  Vertreter von „Mein Laubegast“ und von „Laubegast ist bunt“ bekundeten Dialogbereitschaft, um keine Gräben entstehen zu lassen. Weiterlesen…



Es wurden folgende TOP beraten. An den beiden ersten TOP nahmen zahlreiche Bürger teil.

  • Vorstellung Planungsstand Straßenbahnverbindung Tiergartenstraße – Oskarstraße

Der Vertreter des SPA, Abt. Verkehrsplanung, Herr Schade, informierte, wie im SR-Beschluß vom 12.07.2012 festgelegt, den OBR über den aktuellen Planungsstand. Dies sei die Genehmigungsplanung.

Einführend gab er einen kurzen historischen Ablauf der bisherigen Planung und der Bürgerinformationen, da dies den neuen Mitgliedern im OBR nicht detailliert bekannt sei. Anschließend erläuterte er anhand der Pläne und Bildsimulationen den Planungsstand. Diesem lägen mehrere Gutachten zu Grunde. 27 Gebäude in der Oskarstraße hätten laut Lärmschutzgutachten Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen. Durch den erforderlichen grundhaften Ausbau der Oskarstraße seien keine Erschütterungen, wie von Anwohnern befürchtet, zu erwarten. Der Alleecharakter dieser Straße solle zwischen Oskarplatz, der geradlinig von Bahn und Bus gequert wird, und Wasaplatz erhalten bleiben. Verschiedene Details würden zwischen den Ämtern noch abgestimmt. Der Bereich Wiener Straße bis Oskarplatz sei dann für den Autoverkehr nicht mehr nutzbar. Dies reduziere dann auch die Belegung der Oskarstraße. Weiterlesen…