• Zur vierten Sitzung begrüßte die OA-Leiterin Irina Brauner 19 OBR bzw. Stellvertreter und stellt Beschlussfähigkeit fest. Die Niederschrift der dritten OBR- Sitzung bzw. Tagesordnung der vierten OBR- Sitzung werden einstimmig bestätigt.
  • Im TOP 2.1 wurde der Antrag 0022/15 der Fraktion AfD zur Anpassung der „Satzung über die
    Bereitstellung, Benutzung und Betreibung von Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber
    sowie Flüchtlinge nach § 3 SächsFlüAG“  diskutiert, den Stadtrat Hr. Stefan Vogel vorstellte. Neben der verbalen zeitlichen Einordnung des Antrages noch vor der Aktivität durch das dafür zuständige Fachamt im GB Soziales begründete er den Antrag einerseits sachlich, dass in der seit 2007 gültige Satzung Regeln und Qualitätskriterien für dezentrale Gewährleistungswohnungen fehlen und das andererseits durch persönliche Erfahrungen nach Einblick in einige Verträge viel Handlungsbedarf bestünde. Zu dem in Punkt 4 des Antrages formulierten Vorschlagrecht für OBR, Ortschafträten und Stadträten zu Satzungsformulierungen fühlten sich mehrere OBR juristisch nicht fit genug und wollten final keinen Antrag zur Sache, an dem die Verwaltung eh arbeitet. Ich signalisierte Unterstützung des Antrages, fand jedoch kein Gehör für konstruktive Hinweise.

Weiterlesen…


Durch den Ortsamtsleiter wurde der Ortsbeirat und die anwesenden Gäste informiert, dass es in Laubegast nicht wie geplant zur Einrichtung eines Asylbewerberwohnheimes kommt. Für die wegfallenden 96 Plätze muss die Landeshauptstadt Ausweichplätze suchen. Mit den Anwohnern des geplanten Heimes auf der Straße des 17. Juni soll weiterhin der Dialog geführt werden. Der im Ortsamt geplante runde Tisch Asyl findet erst einmal nicht statt.

Durch den  Vertreter von „Laubegast ist bunt“ wurde zum Ausdruck gebracht, dass man die geplanten Angebote zu einer Willkommenskultur fortsetzt und dass diese nicht an Laubegast gebunden sind. Die  Vertreter von „Mein Laubegast“ und von „Laubegast ist bunt“ bekundeten Dialogbereitschaft, um keine Gräben entstehen zu lassen. Weiterlesen…



Es wurden folgende TOP beraten. An den beiden ersten TOP nahmen zahlreiche Bürger teil.

  • Vorstellung Planungsstand Straßenbahnverbindung Tiergartenstraße – Oskarstraße

Der Vertreter des SPA, Abt. Verkehrsplanung, Herr Schade, informierte, wie im SR-Beschluß vom 12.07.2012 festgelegt, den OBR über den aktuellen Planungsstand. Dies sei die Genehmigungsplanung.

Einführend gab er einen kurzen historischen Ablauf der bisherigen Planung und der Bürgerinformationen, da dies den neuen Mitgliedern im OBR nicht detailliert bekannt sei. Anschließend erläuterte er anhand der Pläne und Bildsimulationen den Planungsstand. Diesem lägen mehrere Gutachten zu Grunde. 27 Gebäude in der Oskarstraße hätten laut Lärmschutzgutachten Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen. Durch den erforderlichen grundhaften Ausbau der Oskarstraße seien keine Erschütterungen, wie von Anwohnern befürchtet, zu erwarten. Der Alleecharakter dieser Straße solle zwischen Oskarplatz, der geradlinig von Bahn und Bus gequert wird, und Wasaplatz erhalten bleiben. Verschiedene Details würden zwischen den Ämtern noch abgestimmt. Der Bereich Wiener Straße bis Oskarplatz sei dann für den Autoverkehr nicht mehr nutzbar. Dies reduziere dann auch die Belegung der Oskarstraße. Weiterlesen…