Pressemeldung vom 7.03.2018

Rettich und Große: „Aus dem Nebeneinander wird ein Miteinander“

Das Bündnis Freie Bürger e.V. und die Freien Wähler Dresden e.V. werden zur Kommunalwahl 2019 in allen Wahlkreisen in Dresden mit gemeinsamen Kandidaten antreten und sich unterstützen. Das haben die Vorstände beider Wählervereinigungen beschlossen. Zur Kommunalwahl 2014 hatten beide Wählervereinigungen trotz Zusammenarbeit seit einigen Jahren konkurrierenden Wahlkampf betrieben und sich sicher damit auch geschadet. Das Bündnis Freie Bürger ist mit zwei Vertretern im Stadtrat vertreten.
Monika Rettich, die seit einem Jahr Vorsitzende des Bündnis Freie Bürger ist: „Aus dem Nebeneinander machen wir ab sofort ein Miteinander. Bündnis Freie Bürger und Freie Wähler haben so viele politische Schnittmengen, dass es geradezu auf der Hand liegt, sich zu verbünden. Hier ist in den letzten Jahren auch Vertrauen gewachsen.“
Stadtrat Jan Kaboth beispielsweise ist für die FREIEN WÄHLER auch zur Landtagswahl 2014 angetreten. Weitere vom Bündnis Freie Bürger waren oder sind Mitglied der Landespartei FREIE WÃHLER.
FW-Landesvorsitzender Steffen Große, der seit einigen Monaten auch Kreisvorsitzender der Freien Wähler Dresden e.V.* ist, ist bereits seit Monaten dabei, Kräfte zur Kommunal- und auch zur Landtagswahl zu bündeln. „Eine weitere Zersplitterung des bürgerlichen Lagers macht keinen Sinn. Ich möchte Allianzen schmieden und die Freien Wähler mit den Wählervereinigungen zu einem koalitionsfähigen Angebot mit Gestaltungsauftrag für Sachsen machen.“

*Die Freien Wähler gibt es bundesweit als große Bürgerbewegung als e.V. und parallel dazu mit personellen Schnittstellen als kleine Funktionspartei, die an Landtags-, Bundestags- und Europawahlen teilnimmt. Die parteilosen Freien Wähler und Wählervereinigungen sind mit rund 24% seit fast 10 Jahren zweitstärkste kommunalpolitische Kraft in Sachsen nach der CDU. Die Freien Wähler Sachsen sind zudem in 10 Kreistagen vertreten.


Ein Jahr nach der Stadtratswahl 2014 wählte die Mitgliederversammlung der Wählervereinigung Bündnis Freie Bürger e. V. Dresden absprachegemäß am 26.10.2015 ihren neuen Vorstand.

Einstimmig wurden gewählt:

  • Vorsitzende:                  Monika Rettich
  • Stellv. Vorsitzender:       Jan Kaboth, Stadtrat
  • Schatzmeister:               Michael Hauck, Ortsbeirat in Plauen
  • Pressesprecher:             Werner Schnuppe, Ortsbeirat in Blasewitz

Dresden ist heute eine attraktive und liebenswerte weltoffene Stadt mit Zukunft. Eine Stadt, deren Einwohner die Grauen des Krieges mit Dresdens Inferno vom 13. Februar 1945 noch selbst erlebten oder von ihren Eltern davon erfuhren. Dazu gehören aber auch die Erfahrungen über die in der Nachkriegszeit erlebte Solidarität für die Dresdner und viele Flüchtlinge in der Stadt.

Angesichts der jüngsten Bilder aus Kriegs- und Notgebieten sowie Flüchtlingen dieser Länder, sind gerade wir Dresdner dazu aufgerufen, diese aus Not und Elend kommenden Menschen bei uns aufzunehmen und menschliche Wärme spüren zu lassen. Wohnung oder Unterkunft ist das Eine. Genauso wichtig sind persönliche Begegnungen und Kontakte, die den Flüchtlingen zumindest ein wenig Geborgenheit in ihrer Not geben. Wir sind deshalb den Vereinen, Kirchen und Privatpersonen sehr dankbar, die sich dieser Willkommenskultur verpflichtet sehen.

Mit Offenheit und zugleich mit Verständnis für die Vorbehalte, Sorgen und Ängste der Bürger umzugehen ist dabei eine Notwendigkeit.

PDF zur Pressemitteilung:
Ja zum Grundrecht auf Asyl – Ja für eine Willkommenskultur in Dresden


Am aktuell agierenden Stadtrat in Dresden wird deutlich, welch ausgleichende Rolle die Bürgerfraktion seit ihrem Bestehen in diesem Rat gespielt hat. Auch in der gegenwärtigen Situation wäre ihr Anspruch, zu einer sachbezogenen Diskussion beizutragen, unverzichtbar. Nach der Kommunalwahl haben nun zwei neue Gruppierungen (AfD, Piraten) als Parteien von den Wählern das Vertrauen ausgesprochen bekommen. Das respektieren wir. Als Bündnis Freie Bürger verfügen wir nicht mehr über den Fraktionsstatus. Wir werden dennoch mit unserem Stadtrat Jan Kaboth auch ohne den Fraktionshintergrund erkennbar unsere Vorstellungen von der weiteren Entwicklung der Landeshauptstadt in die Diskussionen im Stadtrat einbringen.

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Kurtaxe in Dresden zeigt deutlich, dass der aktuelle Haushalt ebenso wie der für die beiden nächsten Jahre zu Beschließende an entscheidenden Stellen (Zuweisungen des Landes, Kurtaxe) unseriös und nicht ausgeglichen war. Aus diesem Grunde konnte er von der Bündnis Freie Bürger Fraktion nicht mit beschlossen werden. Wir erwarten, dass jene Mittel, die durch diese Abgabe eingenommen und nicht zurückgefordert werden, vollumfänglich der DMG zur Verfügung gestellt werden.

Wir haben heute Widerspruch bei der Oberbürgermeisterin gegen die Liste der zu benennenden Ortsbeiräte eingelegt. Durch die willkürliche Vergrößerung der einzelnen Ortsbeiräte kommt es in Cotta dazu, dass uns ein dort zugesagter Sitz wieder abgesprochen wurde. Der anhängenden Tabelle ist zu entnehmen, dass das Verfahren Haare-Niemeyer bei der Besetzung der Sitze unlogische und nicht nachvollziehbare Ergebnisse produziert. Der obere Teil der Tabelle zeigt, dass wir bei Vergrößerung des OBR Cotta von 19 auf 21 den einen Sitz verlieren. Der untere Teil der Tabelle zeigt die Entwicklung der Sitzverteilung zwischen 17 und 25. Ab Ortsbeiratsgröße 18 haben wir einen Sitz, bei 21 und 22 ist der Sitz weg, ab 23 wieder da.

Am 22. 09. 2014 wurde in einer Mitgliederversammlung des Bündnis Freie Bürger turnusgemäß ein neuer Vorstand gewählt. Am 14.10.2014 hat sich der neue Vorstand konstituiert. Vorsitzender ist Herr Jan Kaboth, Stellvertreterin Frau Monika Rettich, Schatzmeister Herr Martin Wosnitza und Schriftführer/Pressesprecher Herr Christoph Hille.

Christoph Hille
Bündnis Freie Bürger
Pressesprecher (01 77 30 65 221)

PDF zur Pressemitteilung:
zum aktuellen Geschehen im Rathaus

Anhang:
Sitzverteilung im Ortsbeirat Cotta


Das Bündnis Freie Bürger Dresden hat in der letzten Woche die Diskussion über das Programm für die Kommunalwahl im Mai 2014 beendet. Unter Beteiligung einer Vielzahl von Mitgliedern wurden unter dem Motto „7x Ja Gemeinsam für Dresden“ die wesentlichsten Ziele unserer Bürgervereinigung zusammengefasst (siehe Anhang).
Diese kurz gefassten Ziele werden jetzt in den 12 Wahlkreise durch die Kandidaten konkretisiert. Das entspricht auch unserem Politikverständnis, denn die Meinungsbildung über konkreten Maßnahmen sollten so ortsnah getroffen werden, wie möglich. Das verstehen wir unter „bürgernaher Politik“.

PDF zur Pressemitteilung:
7x JA Gemeinsam für Dresden


Das Bündnis Freie Bürger hatte Vertreter der Dresdner Medien am Donnerstag zum gemeinsamen Frühstück in das Hotel Martha in der Neustadt eingeladen. Dort wurden die am 22. Januar gewählten Kandidaten sowie der Kurzentwurf des Programms „7 x Ja für Dresden“ für die Kommunalwahl im Mai präsentiert.

spitzenkandidaten die Spitzenkandidaten
für alle 12 Wahlkreise

Im sehr regen Gespräch machte das Bündnis deutlich, dass es sich als sachorientierte Alternative zur parteipolitisch geprägten Mehrheit im Stadtrat sieht.

Mit der Wahl der Kandidaten ist der erste Schritt auf dem Weg zu den Kommunalwahlen im Mai getan. In den nächsten Wochen wird es darum gehen, unser Kommunalwahlprogramm weiter zu konkretisieren.

PDF zur Pressemitteilung:
Pressefrühstück


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Das Bündnis Freie Bürger startet in den Kommunalwahlkampf!

Am 07.01.2014 um 17.00Uhr lädt der Vorstand des Bündnisses Freie Bürger alle 2014!

Mitglieder des Vereins in den Steiger am Landhaus, 1.OG „Stollenraum“
Wilsdruffer Straße 4-6, 01067 Dresden zu einem Mitgliederdialog ein. Neben der Vorstellung der Aktivitäten des Vorstandes und der Stadtratsfraktion im Kommunalwahlkampf 2014 wollen wir um weitere Kandidaturen und Unterstützung im Wahlkampf werben.

Der Mitgliederdialog ist offen für alle diejenigen, die parteilich ungebunden
sind und die sich aktiv in Dresden in die Kommunalpolitik einmischen wollen.
Unser Ziel ist es, in allen 12 Wahlkreisen eine maximale Anzahl von Kandidaten
aufzustellen!
Jeder Dresdner, der für eine soziale, enkelsichere und kulturelle Entwicklung seiner
Heimatstadt aktiv eintreten will, ist bei uns willkommen.
Auf der Basis einer vom Vorstandsvorsitzenden Manfred Evens vorgestellten
Wahlkampfskizze „Gemeinsam für Dresden-Wir sagen siebenmal Ja“ hoffen wir
auf eine rege Diskussion und noch viele gute Ideen für die Entwicklung unseres
Dresden. Darüber hinaus wird die neue HomePage des Vereins präsentiert.
Die Presse ist ausdrücklich willkommen.

PDF zur Pressemitteilung:
Das Bündnis Freie Bürger startet in den Kommunalwahlkampf 2014!


Zum ersten Mal in der Geschichte freier Kommunalwahlen in Dresden tritt zur Wahl 2014 ein vereinigtes, parteienunabhängiges Wahlbündnis an. Bereits am 13. März schlossen sich das Bürgerbündnis Dresden (wichtigstes Mitglied ist der Volkssolidarität e.V.) und der Verein Freie Bürger Dresden zu dem Bündnis Freie Bürger (BFB) zusammen, gestern Abend dann wurde der Startschuss zum Wahlkampf für die Kommunalwahl 2014 gegeben.

Das zahlenmäßig ständig wachsende Bündnis Freie Bürger hat sich anspruchsvolle Ziele gesetzt, in jedem Wahlkreis werden mehrere Bürgerinnen/Bürger kandidieren.
Eine Versammlung zur Kandidatenaufstellung findet am 22.01.2014 statt.
Der Vorsitzende des Bündnisses, Herr Manfred Evens, gab das Wahlziel bekannt: „Jetzt, wo wir gemeinsam antreten, wollen wir ein zweistelliges Wahlergebnis (mindestens 12%) erreichen“.
Kommunalpolitik soll in Zukunft immer mehr direkt von den Bürger,
weniger von Parteiinteressen in Dresden bestimmt werden“.

Zurzeit erarbeiten wir eine Homepage, mit der wir nicht nur unsere Ziele bekannt machen, sondern insbesondere mit den Dresdnerinnen und Dresdnern kommunizieren wollen.

Die Mitglieder des Bündnis Freie Bürger sind in der Mehrzahl bereits ehrenamtlich im sozialen und kulturellen Bereich der Stadt tätig. Aber wir können nicht genug sein, deshalb: Manfred Evens:“ Jeder Dresdner, der für eine soziale, enkelsichere und kulturelle Entwicklung seiner Heimatstadt aktiv eintreten will, ist bei uns willkommen, je mehr wir sind, um so einflussreicher werden wir“.

PDF zur Pressemitteilung:
„Gemeinsam für Dresden“
 Bündnis Freie Bürger macht sich fit für die Kommunalwahl!