Zur elften OBR-Sitzung begrüßte die OA-Leiterin Irina Brauner 16 OBR bzw. Stellvertreter und stellt Beschlussfähigkeit fest. Da es zum Protokoll der 10. OBR-Sitzung keine Änderungswünsche gab, wurde die Niederschrift final bestätigt. Zur Tagesordnung schlägt sie vor, die Vorlage V0760 in TOP 2 zuerst zu behandeln, da der Referent dazu einen Folgetermin hat und zeitig gehen muss. Der OBR stimmt zu. Weiterlesen…


Vorplanung Stadtbahn 2020, Straßenbahnneubaustrecke Löbtau-Südvorstadt-Strehlen, Teilstrecke 1.3: Nürnberger Straße-Zellescher Weg-Caspar-David-Friedrich-Straße

Der TOP wurde auf Grund noch zu klärender Fragen auf die nächste OBR-Sitzung vertagt.

IG-Förderung 2016

Die Anträge zur IG-Förderung wurden von den Quartiersmanagerinnen des Wohngebietes „Am Koitschgraben“ und „Prohlis“ im Detail vorgestellt. Rückfragen wurden konkret beantwortet.

Die Anträge wurden wie folgt bestätigt:

  • Für das Wohngebiet „Am Koitschgraben“: 17/0/0
  • Für Prohlis: 16/0/1. Ein Antrag wurde finanziell reduziert, da die beantragten Mittel insgesamt höher waren als die für Prohlis zur Verfügung stehenden Mittel.

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TOP 2.1 Vorlage – „Grundhafte Instandsetzung einschließlich kompletter Erneuerung des Farbanstriches des Blauen Wunder“

Unser Dresdner Wahrzeichen und Aushängeschild kommt eben in die Jahre. Deshalb wurde 2014 ein Restnutzungsdauergutachten erarbeitet. Das daraus entstandene Maßnahmepaket muss bis 2030 umgesetzt werden Dafür müssen investive Mittel von durchschnittlich 3 Mio. Euro jährlich voraussichtlich bis 2030 in den Haushalt eingestellt werden. Allein der Korrosionsschutz wird ca. 8 bis 12 Mio. Euro kosten.
Dafür sprach sich der Ortsbeirat einstimmig aus. Weiterlesen…


Ein Jahr nach der Stadtratswahl 2014 wählte die Mitgliederversammlung der Wählervereinigung Bündnis Freie Bürger e. V. Dresden absprachegemäß am 26.10.2015 ihren neuen Vorstand.

Einstimmig wurden gewählt:

  • Vorsitzende:                  Monika Rettich
  • Stellv. Vorsitzender:       Jan Kaboth, Stadtrat
  • Schatzmeister:               Michael Hauck, Ortsbeirat in Plauen
  • Pressesprecher:             Werner Schnuppe, Ortsbeirat in Blasewitz

Für die Mitglieder der Wählervereinigung kam die Entscheidung von Franz-Josef Fischer wenig überraschend. Bereits kurz nach der Kommunalwahl 2014 suchte er die Nähe zur FDP und ließ sich für deren Fraktionsbildung im Dresdner Stadtrat vereinnahmen.

Dieser Schritt erfolgte ohne Kenntnis, geschweige denn Absprache mit der Wählervereinigung, was ihm einige Sympathie nicht nur bei den Mitgliedern kostete. Seither engagierte er sich auch kaum noch im Bündnis Freie Bürger Dresden e.V.

Unser Stadtrat Jan Kaboth, der sich – dem Bündnis-Namen folgend – keiner Fraktion angeschlossen hat, und unsere Ortsbeiratsmitglieder, die als Parteilose für das Bündnis Freie Bürger in sieben Ortsbeiräten Sitz und Stimme haben, können wieder geschlossen und unabhängig wahrgenommen werden, ohne als Anhängsel einer Partei zu gelten.


Aufgrund der Entscheidung der LH zur Unterbringung von Flüchtlingen in einem Teil des Schulgebäudes  in der Boxberger Straße ab 09.10.2015 und der damit verbundenen aktuellen Situation wurde dieser Teil der „Informationen des OAL“ zuerst behandelt.

Zu Beginn weist der OAL darauf hin, dass dies eine Info für die Eltern von Schülern der 89. GS, die im 2. Teil des Schulkomplexes während der Sanierungsphase der 89. GS Sosaer Straße untergebracht sind, und die Lehrer dieser Schule sei. Diese finde im Rahmen einer planmäßigen öffentlichen OBR-Sitzung statt. Er hoffe auf eine sachliche Diskussion, verweist aber auch darauf, dass er, falls erforderlich, von seinem Hausrecht Gebrauch machen werde.

Der OBR räumte Vertretern der 89. GS, Eltern der Schüler und Bürgern Rederecht ein. Neben Eltern und Schulvertretern waren auch sehr viele Bürger (nach Schätzungen ca. 250) anwesend. Die Stimmung war bereits vor Sitzungsbeginn sehr aufgeheizt, so das Ordnungsdienst und Polizei das Ihre zu tun hatten. Hinzu kam, dass Frau BM Dr. Kaufmann verspätet ankam, was lautstark und unflätig als „gewollt“ von den Anwesenden quittiert wurde. Weiterhin war Frau Dr. Cordts vom Sozialamt als Vertreterin der Stadtverwaltung anwesend. Weiterlesen…


Im Zusammenhang mit den Zielen der sogenannten „neuen linken Mehrheit“ im Stadtrat können wir vom Bündnis Freie Bürger vor der Gründung einer neuen städtischen Wohnungsbaugesellschaft nur warnen. Dem entgegen schlagen wir einen Weg vor, wie mit Hilfe der Stadt sozialverträglicher Wohnungsbau errichtet werden kann.

Mit dem Verkauf der Woba an die Gagfah seinerzeit wurden nicht nur Wohnungen verkauft, sondern es wurde damit auch das „Know-how“ im Wohnungsbau aufgegeben. Mit einer neuen Woba müssten für Bau und Verwaltung neue technische, kaufmännische und juristische Geschäftsbereiche geschaffen werden und diese müssten bereits Jahre vor den Mieteinnahmen existieren und betrieben werden. Dies wird immense Lohn- und Gehaltskosten nach sich ziehen und es ist nicht sicher, ob diese neuen Bereiche auch reibungslos funktionieren. Weiterlesen…


Vorlage – „Vorplanung Verkehrsanlage Wehlener und Kipsdorfer Straße und Gleisschleife Schlömilchstraße“

Mit 5,5 Mio. Euro Gesamtkosten, davon 2 Mio. Euro Anteil der Stadt wird damit die Verkehrstrasse vom Fetscherplatz bis nach Laubegast weitergeführt. In meiner Wortmeldung verwies ich darauf, dass noch 141 T Euro Finanzierung durch die Stadt offen ist und deshalb erwartet wird, dass dies in der weiteren Planungsarbeit einer Lösung zugeführt wird. Ebenso merkte ich an, dass den Anliegerwünschen, insbesondere der Zugängigkeit zur Gaststätte „Athen“ in der Feinplanung Rechnung getragen werden muss.
Der Ortsbeirat stimmte mit 23 Stimmen, bei einer Enthaltung, zu. Weiterlesen…


Errichtung eines Wohnheims für besondere Bedarfsgruppen im Objekt „Försterlingstraße 20“ in 01259 Dresden

Der Ortsbeirat hat der Vorlage  mehrheitlich zugestimmt (2 Enthaltungen, 2 Gegenstimmen).  Die noch offenen Fragen zu Brandschutz und Umweltschutz müssen in den nächsten Schritten durch die Verwaltung geklärt werden.

Ablösung der Gasbeleuchtung in ausgewählten Straßenabschnitten in Dresden-Laubegast

Nach hitziger Debatte über Für- und Wieder der Ablösung der Gasbeleuchtung wurde die Vorlage nicht abgestimmt, da in ihr steht: dass zuerst die Bürger der angrenzenden Straßen informiert werden müssen, bevor der Ortsbeirat entscheidet. Diese Bürgerinformation ist bisher noch nicht erfolgt. Weiterlesen…


Bevor im Ortsamt getagt wurde, trafen sich der OBR in der frisch sanierten KiTa „Villa Pat´s Freunde in der Hohen Str. 85 und lernten die neuen modernen Arbeits- und Betreuungsmöglichkeiten sowie das Konzept der KiTa im ehemaligen Hortgebäude kennen.

„Ortschaftsverfassung für das ganze Stadtgebiet umsetzen“

Die OBR Christin Bahnert von den Grünen und Frank Schirlitz von den PIRATEN stellten den interfraktionellen Antrag vor und ergänzten verbal die Begründung zum neuen Zieltermin 30.11.2015. Weiterlesen…