Pressemitteilung vom 20.02.2021

Kultur im Stadtrat

Die aktuelle Situation in Dresden hat der Oberbürgermeister in der letzten Stadtratssitzung treffend als die größte Katastrophe in Dresden in den letzten 75 Jahre bezeichnet, weit über 600 Menschen sind infolge der Pandemie allein in Dresden verstorben. Handel und Kultur sind am Boden, viele Familien fürchten um ihre Existenz, die Kinder können seit vielen Monaten nur notdürftig oder gar nicht beschult werden. Ein Ende ist nicht wirklich in Sicht, bei vielen Dresdnern liegen die Nerven blank.

Gerade in solchen Zeiten wäre ein solidarisches Zusammenrücken notwendig. Die Entscheidungsträger sollten pragmatische Entscheidungen für das Gemeinwohl treffen und trotz unterschiedlicher politischer Überzeugungen mehr noch als sonst aufeinander zugehen.

In den letzten Sitzungen des Stadtrates waren leider persönliche Angriffe einiger Stadträte in unerträglicher Art und Weise öffentlich erfolgt. Die Diskussion um einen Antrag, einen Corona- Ausschuss zu schaffen, mag dabei als Beispiel genannt sein.

„Das ist nur die Spitze des Eisberges“ bestätigt Manuela Graul, Stadträtin der FREIEN BÜRGER. „In den sozialen Netzwerken, aber auch auf direktem Weg per Email sind persönliche Angriffe, Verunglimpfungen und Beschimpfungen in einem unerträglichen Umfang angewachsen“. Dabei geht es in den wenigsten Fällen um ganz konkrete politische Entscheidungen, sondern schlicht um die Beleidigung anderer Stadträte bzw. Stadträtinnen.

„Wir erwarten von allen gewählten Vertretern der Bürgerschaft, dass hier schnellstens zurückgesteckt wird. Zahlreiche Themen bleiben durch die lähmende Arbeitsweise, hervorgerufen durch einige wenige Stadträte, auf der Strecke. Gerade in dieser Zeit muss sich der Stadtrat als Gremium seine Arbeitsfähigkeit erhalten. Wir brauchen einen respektvolleren Umgang miteinander“ fordert Monika Rettich, die Vorsitzende der FREIEN BÜRGER.

Vom Oberbürgermeister erwarten die FREIEN BÜRGER, dass er seiner Verantwortung bei der Sitzungsleitung gerecht wird und jedwede sachfremden, persönlich verletzende Redebeiträge konsequent unterbindet.

Fragen dazu ? Unser Pressesprecher Claus Lippmann antwortet gern.