Zu langer Weg zu Ausschussmitwirkung

Der am 26. Mai 2019 gewählte Stadtrat befindet sich Ende November immer noch in der Findungsphase. Wunsch und Ziel der FREIEN BÜRGER ist es, auch in den Ausschüssen des Stadtrates mitzuarbeiten.
Dafür wäre eine Möglichkeit gewesen, gemeinsam mit den beiden anderen Fraktionslosen eine sog. 3er- Fraktion zu bilden. Derzeit scheint das im Stadtrat nicht mehrheitsfähig zu sein.
Andererseits werden die drei unabhängigen Stadträte bereits als Gruppe von der zukünftigen Stadtratskooperation von GRÜNEN, LINKEN und SPD als „Bestandteil“ geplant (GRR+).
Der Vorstand der FREIEN BÜRGER wird in den nächsten Tagen gemeinsam mit ihrer Stadträtin Manuela Graul zügig Gesprächsangebote an gesprächsbereite Fraktionen unterbreiten. Ziel ist es, möglichst schnell volle Arbeitsfähigkeit des Stadtrates und für Frau Graul herzustellen.  
Das ist nur möglich, wenn wir in den Ausschüssen mitwirken können. Insoweit wird von Manuela Graul der Beitritt zu einer Fraktion unter noch auszuhandelnden Bedingungen erwogen.
Derzeit herrscht an der Basis der FREIEN BÜRGER Unzufriedenheit über die Länge der Prozesse. Wichtige kommunalpolitische Entscheidungen werden zu Beginn der Legislaturperiode schon wieder zugunsten taktischer Überlegungen auf die lange Bank geschoben.  Eine sachbezogene und ergebnisorientierte Politik für die Dresdnerinnen und Dresdner, wie sie die FREIEN BÜRGER anstreben, findet derzeit nicht statt.

Claus Lippmann
Pressesprecher@buendnis-freie-buerger-dresden.de


Die letzte Mitgliederversammlung der FREIEN BÜRGER wählte den Vorstand neu: Keine Veränderungen gab es beim Vorsitz und Stellvertreter: Den Verein führt weiterhin Monika Rettich, ihr Stellvertreter bleibt der langjährige Stadtrat Jan Kaboth. Neu besetzt wurde die Funktion des Sprechers des Vereins: Hier wählten die Mitglieder mit dem ehemaligen Jugendamtsleiter Claus Lippmann ein Gründungsmitglied der FREIEN BÜRGER in ihren Vorstand. Nicht mehr zur Wahl stand Werner Schnuppe, langjähriger Sprecher der FREIEN BÜRGER. Ebenfalls neu im Vorstand sind Franziska Gramm und Norbert Rost. Geblieben und wiedergewählt wurde Michael Hauck als Schatzmeister.
Ziele des neuen Vorstandes: Unterstützung der Mandatsträgerin der FREIEN BÜRGER, Manuela Graul. Sie war im Mai dieses Jahres als einzige Vertreterin der FREIEN BÜRGER in den Stadtrat gewählt worden.
Darüber hinaus wollen sich die FREIEN BÜRGER stärker direkt in stadtpolitische Diskussionen einbringen und sich lauter als bisher zu Wort melden. Zunächst geht es darum, im Stadtrat eine Fraktionsgründung für fraktionslose Stadträte voran zu bringen.

Mit dem Ausscheiden von Werner Schnuppe verlässt ein Urgestein die kommunalpolitische Bühne:
Seit 1990 engagierte sich Schnuppe als Sprecher, Vorsitzender bzw. Vorstandsmitglied der Wählervereinigung Volkssolidarität, nachfolgend Bürgerbündnis Dresden und später als FREIER BÜRGER.
Von 2004 bis 2014 war er stellvertretender Vorsitzender des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt und insgesamt 8 Jahre -bis 2017- Ortsbeirat in Dresden- Blasewitz.
Seit 1982 ist er Mitglied der „Volkssolidarität“, seit dem Eintritt gleichzeitig auch Vorsitzender der Mitgliedergruppe Dresden- Tolkewitz III.
Von 1996-2011 führte er als 1. Vorstandsvorsitzender der Volkssolidarität Dresden e. V. den Stadtverband an. Dem Landesvorstand Sachsen gehörte er 4 Jahre an. Aktiv ist er noch als Koordinator des „VS Marie- Bürgertreff mit Buchausleihe“.
Am 18.10.2019 wurde er Ehrenmitglied der FREIEN BÜRGER.

Im Bild von links: Monika Rettich, Jan Kaboth, Werner Schnuppe, Franziska Gramm.