TOP 2.1 Vorlage – Aufhebung Bebauungsplan Nr. 691, Dresden-Gruna

Der Vorhabenträger für diesen Bebauungsplan an der Zwinglistraße/Rothermundstraße befindet sich in einem Insolvenzverfahren. Ein Nachfolger steht nicht zur Verfügung, zumal der Grundstückseigentümer von einem Verkauf absieht.

Die Vorlage wurde einstimmig bestätigt. Weiterlesen…


Mitwirkung bei der Erstellung der Straßenreinigungsgebührensatzung (SRGS) 2017

Mit der Einladung wurde den OBR-Mitgliedern eine Straßenliste SRGS 2016 und einiger einmündenden Straßen zur Vorbereitung übergeben. Der OBR bestätigte mit einigen Änderungsanträgen und einer Erweiterung einstimmig die Liste für 2017. Weiterlesen…


Zu Beginn verwies der OAL darauf, dass in der Sitzung ein Fernsehteam des Senders ARTE zugegen sei und für eine Sendereihe „Angst vor Fremden“ drehe. Der Beitrag werde Mitte/Ende März gesendet.

Vorstellung Jahresbericht und Verwendung Verfügungsfonds 2015 der Stadtteilbüros Prohlis und Am Koitschgraben

Beide Berichte wurden den OBR-Mitgliedern mit der Einladung übergeben.

Der Bericht für Prohlis wurde von der Quartiersmanagerin, Frau Gottmann, vorgetragen. Rückfragen gab es zum Stand des Erwerbs und des Konzeptes des Bürgerhauses. Zum Konzept befinde sich eine Vorlage in Vorbereitung und solle demnächst in den Geschäftsgang kommen. Zum Erwerb des Gebäudes seien die Verhandlungen in der Endphase. Der SR hatte die Mittel zum Erwerb bereits bestätigt. Für die Dresdner Tafel seien Räume im EG vorgesehen. Der Frühjahrsputz sei für den 11.04.2016, 14:00 Uhr, Treffpunkt Kirche, geplant. Weiterlesen…


TOP 2 – Unterbringung von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen

Mit dieser Information von Jugendamtsleiter Lippmann wurde auf die aktuelle Entwicklung bei der Zuweisung von Jugendlichen seit Oktober 2015 reagiert und die Spannbreite dieser Aufgabe der Jugendhilfe sichtbar. In Dresden waren zum 24.02.2016 312 Jugendliche in Einrichtungen, insbes. Jugendherbergen, untergebracht. Hautsächlich betrifft dies Jugendliche aus Syrien und Irak. Die Stadt wandte bisher monatlich ca. 1 ½ Mio. Euro auf. Diese Kosten werden voll vom Bund übernommen. Herr Lippmann orientierte darauf, dass mit einer weiteren Zunahme der zu betreuenden Jugendliche gerechnet wird. Die Gewinnung von Gastfamilien und Paten ist wünschenswert und fördert die Integration. Weiterlesen…


TOP 3.1 Vorlage – Rahmenplanung Nr. 787 „Seidnitz/Tolkewitz“ – Aufstellungsbeschluss

Die Ergebnisse des Werkstattverfahrens von 2013, insbesondere der Beitrag „Nachbarschaft Bilden Identität Stärken“ bilden die Grundlage für das nunmehr zu erarbeitenden Rahmenplan. Mit 49 ha ist dieses Planungsareal das Herzstück zur weiteren Entwicklung dieser Stadtteile. Da ich selbst Teilnehmer zur Bewertung der 2013 eingereichten Vorschläge war, habe ich mich in der Ortsbeiratssitzung dazu positiv geäußert. Ich hob vor allem hervor, dass – nach den bedauerlichen Gebäudeabrissen und damit der Zerschlagung von zahlreichen Einrichtungen – die Entwicklung der zurückliegenden Jahre darauf zielte, bereits positive Veränderungen im Stadtteil zu bewirken. Ich zähle dazu die Komplettsanierung der „Seidnitzer Gärten“, den Wohnungsbau von „Pegasus“ an der Hepkestraße, die Modernisierung der Wohngebäude an der Marienberger Straße durch die Wohngenossenschaft „Aufbau“, die Errichtung des Schulcampuses an der Wehlener Straße, die Errichtung der Evangelischen Schule, den Neubau von drei Kindergärten und die Modernisierung des Konsum. Weiterlesen…


  • Neubau des Gymnasiums Prohlis an der Windmühlenstraße

Der Eilantrag wurde von der schulpolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion im SR, Frau Ahnert, erläutert. Die Vereinbarung der Stadt mit der Bildungsagentur zur Gründung des Gymnasiums Prohlis am Standort Boxberger Straße 1-3 mit 40 Schülern laufe mit dem Schuljahr 2016/17 aus. Daher sei eine kurzfristige Entscheidung des SR erforderlich. Dazu diene der Eilantrag. Die Schule an der Boxberger Straße 1-3 ist jedoch als Schule entwidmet worden und wird gegenwärtig als Flüchtlingsunterkunft genutzt. Weiterlesen…


TOP 1. – Vorstellung der Planungen für das ehemalige Hansetrans-Gelände, Schandauer Str. 26 – 28 durch den Investor USD Immobilien

Mit diesem Standort wird auf der Schandauer Straße/Nähe Pohlandplatz eine weitere Baulücke mit überwiegend Wohnungsbau geschlossen. Den im Ergebnis eines Wettbewerbs von sechs Architekturbüros vom Siegerarchitekten vorgestellten Entwurf finde ich gelungen. Lt. USD sollen hier 188 Wohnungen, darunter 71 mit 2 Zimmern, 74 mit 2 ½ Zimmern und 34 mit 4 Zimmern entstehen, davon 4 bis 5 rollstuhlgerecht. Neben Eigentumswohnungen werden auch Mietwohnungen errichtet, wobei die Miethöhe von 7,50 bis 9,50 Euro vorgesehen ist. Tiefgaragen sind geplant. Besonders die Innenhofgestaltung wurde positiv bewertet. Weiterlesen…


Die Sondersitzung wurde kurzfristig einberufen, da am Standort Altenberger Straße 83 in kürzester Frist Asylbewerber unterzubringen sind. Da sich beide Vorlagen auf denselben Standort bezogen, jedoch unterschiedliche Finanzierung vorgesehen ist, wurden diese gemeinsam beraten und danach getrennt abgestimmt. An der Sitzung nahmen Bürgermeisterin Dr. Kaufmann und ca. 100 Bürger teil.

TOP 1.1 Vorlage – Finanzierung von Maßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen in den Jahren 2015/2016

Dem Beschlussvorschlag wurde, auch mit meiner Stimme, zugestimmt
21 x Ja, 2 x Nein, 1 x Stimmenthaltung

TOP 2.2 Vorlage – Einrichtung einer Asylunterkunft „Altenberger Straße“ zur Unterbringung asylsuchender Menschen

Der Beschlussvorschlag wurde, auch mit meiner Stimme, abgelehnt.
10 x Ja, 10 x Nein, 3 x Stimmenthaltung Weiterlesen…


TOP 2.1 Vorlage – Positionspapier „Erhalt der Villen in Dresden-Blasewitz/Striesen und Umgang mit dem Nachverdichtungspotential“

Anknüpfend an die vorhergehende Ortsbeiratssitzung zu diesem Thema stand jetzt die Vorlage der Verwaltung zur Beratung und Entscheidung an. Im Kern ging es darum, ausgehend von einigen zurückliegend negativen Erfahrungen, eine Vergrößerung des bestehenden Denkmalschutzgebietes zu prüfen, um mit Abrissen von Gebäuden sensibler umzugehen. In den Ausführungen des Stadtplanungsamtes wurde an Beispielen überzeugend die herausgehobene Stellung der Stadtteile als Denkmalschutzgebiete sichtbar.
Der Vorlage wurde, bei einer Stimmenthaltung, zugestimmt. Weiterlesen…


Zur elften OBR-Sitzung begrüßte die OA-Leiterin Irina Brauner 16 OBR bzw. Stellvertreter und stellt Beschlussfähigkeit fest. Da es zum Protokoll der 10. OBR-Sitzung keine Änderungswünsche gab, wurde die Niederschrift final bestätigt. Zur Tagesordnung schlägt sie vor, die Vorlage V0760 in TOP 2 zuerst zu behandeln, da der Referent dazu einen Folgetermin hat und zeitig gehen muss. Der OBR stimmt zu. Weiterlesen…