Ortsbeirat Plauen, 07.09.2015

Bevor im Ortsamt getagt wurde, trafen sich der OBR in der frisch sanierten KiTa „Villa Pat´s Freunde in der Hohen Str. 85 und lernten die neuen modernen Arbeits- und Betreuungsmöglichkeiten sowie das Konzept der KiTa im ehemaligen Hortgebäude kennen.

„Ortschaftsverfassung für das ganze Stadtgebiet umsetzen“

Die OBR Christin Bahnert von den Grünen und Frank Schirlitz von den PIRATEN stellten den interfraktionellen Antrag vor und ergänzten verbal die Begründung zum neuen Zieltermin 30.11.2015.

Die CDU-OBR halten die Vorlage für überflüssig, da eine Arbeitsgruppe der Verwaltung daran arbeiten würde, auch wenn es gegenwärtig kein Zieltermin dafür gebe.

Meine Frage, ob es bei den bisher nach Dresden eingemeindeten Ortschaften für die schon direkt gewählten Ortschafträte (auf Basis der jeweiligen Eingemeindungsverträge) damit auch Änderungen geben würde, verneinte OA-Leiterin Fr. Brauner. 
Zu Erfahrungen anderer Orte mit Ortschaftsverfassungen wurde Bremen als Beispiel benannt.

Der Vorlage wird mit 12 Ja / 7 Nein zugestimmt.

Information, Hinweise und Anfragen

OAL Fr. Brauner erklärt, dass es beim Thema Asyl unterschiedliche Verantwortlichkeiten auf dem Gebiet des Ortsamtes DD-Plauen gibt (Freistaat Sachsen und Stadt Dresden) und die Informationen des OA sich nur auf städtische Dinge beziehen,  d.h. aktuell konkret:
– die Stadt unterhält im OA-Bereich Plauen 28 Gewährleistungswohnungen mit 151 Plätzen,
– der Vorlauf zum Neubau eines Wohnheimes mit 60 Plätzen an der Teplitzer Str. liegt im Plan,              – als neuer Ehrenamtskoordinator für Asyl in Dresden wirkt Hr. Clemens Hirschwald
(Kontakt per Telefon unter 0351 1422, per Mail an ehrenamt-asyl@dresden.de ).

Hr. Gerhardt (SB OA) informiert über die Umleitungen wegen dem Straßenbau auf der Chemnitzer Str. und einer Erfahrung, dass die engen Einbahnstraßen im Wohngebiet nicht immer langsamer befahren werden trotz Beschilderung. Ich informierte das OA und den OBR, dass ich als Anwohner der Kaitzer Straße (Umleitungsstrecke stadteinwärts) die Polizei bat, insbesondere bei der KiTa in Höhe Hausnr. 73 Schnellfahrer zu ermitteln …

Hr. Gerhardt informiert zur öffentlichen Auftaktveranstaltung des Asylnetzwerkes „Dresden Plauen Miteinander“ am 09.10.2015 ab 19:00 Uhr im Dülfersaal der TU Dresden.

Ich bewarb das Feuerwehrfest (Tag der offene Tür) bei der STF in DD-Kaitz am 12.09.2015.

Michael Hauck