Es wurden folgende TOP beraten. An den beiden ersten TOP nahmen zahlreiche Bürger teil.
- Vorstellung Planungsstand Straßenbahnverbindung Tiergartenstraße – Oskarstraße
Der Vertreter des SPA, Abt. Verkehrsplanung, Herr Schade, informierte, wie im SR-Beschluß vom 12.07.2012 festgelegt, den OBR über den aktuellen Planungsstand. Dies sei die Genehmigungsplanung.
Einführend gab er einen kurzen historischen Ablauf der bisherigen Planung und der Bürgerinformationen, da dies den neuen Mitgliedern im OBR nicht detailliert bekannt sei. Anschließend erläuterte er anhand der Pläne und Bildsimulationen den Planungsstand. Diesem lägen mehrere Gutachten zu Grunde. 27 Gebäude in der Oskarstraße hätten laut Lärmschutzgutachten Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen. Durch den erforderlichen grundhaften Ausbau der Oskarstraße seien keine Erschütterungen, wie von Anwohnern befürchtet, zu erwarten. Der Alleecharakter dieser Straße solle zwischen Oskarplatz, der geradlinig von Bahn und Bus gequert wird, und Wasaplatz erhalten bleiben. Verschiedene Details würden zwischen den Ämtern noch abgestimmt. Der Bereich Wiener Straße bis Oskarplatz sei dann für den Autoverkehr nicht mehr nutzbar. Dies reduziere dann auch die Belegung der Oskarstraße.
Der Bau erfolge in mehreren Abschnitten 2016/2017. Geplant sei eine 2. Offenlage im Frühjahr 2015 und die anschließende Beratung in den zuständigen Gremien und im SR. Nach Fertigstellung dieses Abschnittes erfolge der Rückbau der Gleise in der Wasastraße, Reparatur der Straße und Fußwege und Baumpflanzungen. Zeitlich parallel werde eine Gestaltungskonzeption für den Wasaplatz/Altstrehlen erarbeitet, in welcher auch Ausgleichsmaßnahmen festgelegt würden. Sie soll im Frühjahr dem OBR vorgestellt werden.
Der OBR nahm die Vorstellung zustimmend zur Kenntnis.
- Gewerbegebiet Kauscha – Vorstellung der Planung durch den Projektleiter
Herr Dr. Großer stellte den B-Plan 260, ehem. als B-Plan Nr. 16 Bannewitz/Kauscha genehmigt und mit der Eingemeindung von Kauscha durch die LH DD übernommen, im Auftrag des Investors und Flurstückeigentümers vor. Mit der LH DD gebe es einen Erschließungs- und einen städtebaulichen Vertrag. Details regele der gültige B-Plan 260. Im geltenden FNP ist für das Gebiet Gewerbe ausgewiesen, im neuen FNP-Entwurf jedoch noch als landwirtschaftliche Fläche. Rechtsgrundlage sei jedoch der gültige B-Plan 260. Der Baubeginn sei für 2015 vorgesehen, Interessenten gebe es bereits.
Herr Wrobel vom Planungsbüro W+ ergänzte zu Fragen der Erschließung des Geländes, die bereits begonnen habe. Gegenwärtig würden dazu noch Abstimmungen mit der DREWAG, dem STA und weiteren Ver- und Entsorgern geführt.
In der Diskussion wurde darüber hinaus eine Erweiterung des ÖPNV angesprochen. Dies wird auch ein Beratungspunkt der AG ÖPNV am 21.01.2015 mit der DVB AG sein. Weiterhin wurden Ausgleichsmaßnahmen hinterfragt, die jedoch bereits im Gebiet hinter der Talsperre Kauscha durchgeführt wurden.
Der OBR nahm die Vorstellung zustimmend zur Kenntnis.
- Sonstiges:
Der OAL informierte über den aktuellen Stand zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für bes. Bedarfsgruppen. Demnach sei für das Objekt Lockwitztalstraße 60/60a der 01.07.2015 als Inbetriebnahme geplant. Der Betreibervertrag sei unterschrieben, die Baugenehmigung liege jedoch noch nicht vor. Aus persönlicher Kenntnis des Objektes habe ich Zweifel, ob dieser Termin eingehalten werden kann. Ich hatte bereits in der ersten Beratung zu dieser Problematik auf den hohen Sanierungsaufwand bei diesem Objekt hingewiesen. Der OAL informierte, dass er vor Inbetriebnahme des Objektes einen „runden Tisch“ mit Vertretern von Kirchgemeinden, Polizei, Ämtern, Anwohnern, OBR, Betreiber, u.a., sowie einen Tag der offenen Tür und eine Bürgerinfo plane. Für das Objekt Heidenauer Straße 49 sei die Inbetriebnahme für den 01.04.2016 geplant.
Abschließend bestimmte der OBR mehrheitlich einen Vertreter des OBR für die Mitarbeit im KPR.
Peter Munkelt