- Vorlage Nr.: V0341/15 vom 31.03.2015 – „Aufnahme der Kita Loschwitzer Straße 23 in den Bedarfsplan“
Die im vorherigen TOP behandelte positive Situation der Bereitstellung von Kitaplätzen hat sich auf diese außerhalb des Bedarfsplans betriebene Kita negativ ausgewirkt, da hier höhere Kosten für die Eltern anfielen und damit die Kinderzahl sank. Nach Vorstellung des Konzeptes durch die Leiterin stimmte der Ortsbeirat der Vorlage einstimmig zu. Die Kita bleibt somit erhalten.
- Vorlage Nr.: V0296/15 vom 03.03.2015 – „Fortschreibung Fachplan Kindertages-einrichtungen … für 2015/16
Mit der Vorlage und den Ausführungen von Frau Bibas, Leiterin des Eigenbetrieb Kindertagesstätten, wurde aufgezeigt, dass die enormen Anstrengungen der letzten Jahren auf diesem Gebiet sich nunmehr positiv sichtbar machen: alle Kinder im Ortsamtsbereich können stabil mit Plätzen versorgt werden. Weitere Einrichtungen sind im Bau bzw. ältere Einrichtungen befinden sich im Reparaturplan.
In meinem Diskussionsbeitrag verwies ich dankbar auf diese erfolgreichen Ergebnisse. Ich regte an, dass bei künftigen Planungen dem Thema Sanierung vorhandener Einrichtung ein entsprechender Abschnitt im Fachplan gewidmet wird.
Die Vorlage wurde einstimmig bestätigt.
- Berichterstattung zu den Beschlusskontrollen zum Thema historische Gaslaternen
Der Ortsamtsbereich Blasewitz ist einer von Dreien in Dresden, in dem der Erhalt historischer Gaslaternen eine wichtige denkmalpflegerische Aufgabe ist. Dazu gab es bisher eine Reihe von Beschlüssen, aber auch von Kritiken, die Gegenstand der Sitzung war. Ich hebe hervor, dass dazu Herr Kramer vom Stadtbauamt fundiert Bericht gab und auf Fragen konkret antwortete. Den Beiratsmitgliedern wurden dazu auch visuelle Beispiele vorgeführt. Ich werte diese Berichterstattung als ein gutes Beispiel, wie konkret Bürger in künftige Entscheidungen auf diesem Gebiet einbezogen werden können. Das fand auch den Beifall der Anwesenden.
- Vorlage Nr.: V0100/14 vom 25.03.2015 – „Neufassung der Satzung für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen“ zur Information
Zu Beginn teilte die Ortsamtsleiterin mit, dass die Vorlage vom Sozialbürgermeister zurückgezogen worden war. Der Text war vom Ausländerbeirat kritisiert worden.
Dieser Kritik schloss ich mich mit in meinen Bemerkungen an. Ich hob hervor, dass die Satzung die unterschiedlichen Wohnformen und damit die Verschiedenheit in den Beziehungen der Asylbewerber zur Umwelt nicht berücksichtigt. Das sollte aber Bestandteil sein. Das gilt nicht nur für die Wohnungen an sich, sondern auch für die Wohnumwelt. Aber auch die Vermieter und die in den Häusern wohnenden Stamm-Mieter sind in die satzungsmäßig zu verankerten Rahmenbedingungen einzubeziehen. Hierzu verweise ich auch die in der SZ vom 8.05.15 veröffentlichte Meldung, die ich mit einem Artikel zur „Marie“ im Anhang mit aufgenommen habe.
- Berichterstattung zur Umsetzung Stadtratsbeschluss (Unterbringung Asylbewerber)
Nach den Ausführungen der Ortsamtsleiterin informierte ich, dass am 28. Mai, 16.30 Uhr, im VS-Treff „Marie“, Breitenauer Str. 17 zu einer öffentlichen Versammlung zum Thema eingeladen wird.
Werner Schnuppe