Vorplanung Stadtbahn 2020, Straßenbahnneubaustrecke Löbtau-Südvorstadt-Strehlen, Teilstrecke 1.3: Nürnberger Straße-Zellescher Weg-Caspar-David-Friedrich-Straße
Der TOP wurde auf Grund noch zu klärender Fragen auf die nächste OBR-Sitzung vertagt.
IG-Förderung 2016
Die Anträge zur IG-Förderung wurden von den Quartiersmanagerinnen des Wohngebietes „Am Koitschgraben“ und „Prohlis“ im Detail vorgestellt. Rückfragen wurden konkret beantwortet.
Die Anträge wurden wie folgt bestätigt:
- Für das Wohngebiet „Am Koitschgraben“: 17/0/0
- Für Prohlis: 16/0/1. Ein Antrag wurde finanziell reduziert, da die beantragten Mittel insgesamt höher waren als die für Prohlis zur Verfügung stehenden Mittel.
Vorstellung Entwurfsplanung Koitschgraben: Naturnahe Umgestaltung und Ersatzneubau Durchlassbauwerk
Die Entwurfsplanung wurde von den Vertreterinnen des Umweltamtes, Frau Hornung und vom STA, Frau Göbel, im Detail vorgestellt.
Das Gewässersystem des Leubnitzbaches, weiterführend des Koitschgrabens und des Blasewitz-Grunaer Landgrabens unterliege der EU- Wasserrahmenrichtlinie. Der Zustand werde derzeitig mit schlecht bewertet, obwohl einige Bereiche bereits durch umfangreiche Maßnahmen verbessert werden konnten. Insbesondere der Abschnitt zwischen Heydenreichweg und Otto-Dix-Ring befinde sich in einem desolaten Zustand. Der Koitschgraben verlaufe hier ca. 300 m verrohrt unter der Dohnaer Straße und danach weiterführend, auch teilweise verrohrt durch das Betriebsgelände von Zamek. Prüfungen hätten ergeben, dass insbesondere der verrohrte Teil unter der Dohnaer Straße dringend repariert werden müsse. Dies sei mit nur mit enormen materiellen und finanziellen Aufwand machbar und bedeute eine lange Bauzeit mit den entsprechenden verkehrlichen Belastungen der vielbefahrenen Hauptverkehrsstraße.
Dies und die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie haben zu der Überlegung geführt, den Wasserlauf um zu verlegen, offen zu legen und naturnah umzugestalten. Dies hat jedoch erhebliche Konsequenzen insbesondere für Kleingärtner. Der neue Verlauf soll vom Heydenreichweg neben der Spitzwegstraße die Dohnaer Straße durch einen Ersatzneubau eines Durchlassbauwerkes unterqueren und danach unter Wegfall des östlichen Teiles der Kleingartenreihe (neben BMW) (14 Kleingärten) bis zum Wasserlauf hinter dem Otto-Dix-Ring (vermutlich jetzige Bezeichnung Mittelgraben) geführt werden.
Der neue Verlauf und die Gestaltung wurde an Hand von Kartenmaterial, welches verkleinert den Unterlagen beigefügt wurde, erläutert. Entlang des neuen Verlaufes soll westlich ein befahrbarer und begehbarer Pflegeweg entstehen. Damit sind die verbliebenen Kleingärten zwischen 2 Wegen. Dazu hatte ich angefragt, ob der neue Verlauf auch auf der westlichen Gartenreihe geprüft wurde, da dann der bestehende Weg zum Otto-Dix-Ring gleichzeitig als Pflegeweg genutzt werden könnte. Dazu müßte der Kreuzungsbereich Dohnaer Straße/Spitzwegstraße angegriffen werden. Die solle nicht erfolgen. Falls ja, würden die Kosten nicht unerheblich steigen.
Der Stadtverband der Kleingärtner sei in die Planungen einbezogen worden. Dessen Vorsitzender, Herr Hofmann, war in der Sitzung zugegen und nahm Stellung zur Problematik. Er wies u.a. darauf hin, dass bei einem Wegfall der 14 Kleingärten eine gutachterliche Wertermittlung erfolgen müsse, damit die Kleingärtner eine angemessene Entschädigung erhalten. Gleichzeitig forderte er die Mitwirkung der Stadt bei der Bereitstellung von Ersatzflächen ein und erwarte dazu Angebote. Diese sollten gebietsnah sein. Wichtig sei auch die Benennung einer Zeitschiene, damit sich die Kleingärtner darauf einstellen können und nicht noch unnötige Investitionen tätigen. Die Kleingärtner seien noch nicht einbezogen worden, da noch keine Zeitschiene feststehe. Es sei immer eine schwierige Frage, wann man an die Öffentlichkeit trete, um nicht unnötig Unruhe zu schüren. Unabhängig davon sei die Maßnahme aber jetzt bekannt und beunruhige die Kleingärtner. Sie erwarten konkrete Aussagen zum Termin des Wegfalls ihrer Gärten.
Eine konkrete Zeitschiene könne noch nicht benannt werden. 2015 sollen die Genehmigungsunterlagen, 2016 die Planfeststellungsunterlagen erarbeitet werde. Damit könne frühesten 2017 mit den Arbeiten vor Ort begonnen werden.
Der Ortsbeirat forderte die Einbeziehung des Kleingartenbeirates in die Planungen. Meine Frage, ob der geplante Querschnitt von 2,50m x 1,50m im Durchlassbauwerk für ein HQ100 ausreiche, wurde mit Ja beantwortet. Wie mit der Verrohrung unter der Dohnaer Straße verfahren werde, sei noch nicht entschieden. Es werde jedoch im vorgeschriebenen Turnus der Zustand überprüft.
Der OBR nahm die Vorstellung zur Kenntnis.
Sonstiges
Der OAL informiert über die Flüchtlingsproblematik. Gegenwärtig seien 48 Flüchtlinge in der Schule Boxberger Straße untergebracht. Für die kommende Woche seien weitere Zuweisungen angekündigt. Die Heidenauer Straße sei mit 114 Personen belegt. Das Objekt Lockwitztalstraße werde frühestens im Dezemberbezugsfertig. Die Stadt prüfe weitere Gebäude im gesamten Stadtgebiet.
Peter Munkelt