TOP 2 – Unterbringung von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen
Mit dieser Information von Jugendamtsleiter Lippmann wurde auf die aktuelle Entwicklung bei der Zuweisung von Jugendlichen seit Oktober 2015 reagiert und die Spannbreite dieser Aufgabe der Jugendhilfe sichtbar. In Dresden waren zum 24.02.2016 312 Jugendliche in Einrichtungen, insbes. Jugendherbergen, untergebracht. Hautsächlich betrifft dies Jugendliche aus Syrien und Irak. Die Stadt wandte bisher monatlich ca. 1 ½ Mio. Euro auf. Diese Kosten werden voll vom Bund übernommen. Herr Lippmann orientierte darauf, dass mit einer weiteren Zunahme der zu betreuenden Jugendliche gerechnet wird. Die Gewinnung von Gastfamilien und Paten ist wünschenswert und fördert die Integration.
TOP 3.1 Vorlage – Bewahrung des historischen Gebietscharakters in Blasewitz und Striesen
Mit dieser Vorlage begründete die Stadtverwaltung ihre Ablehnung zur vom Ortsbeirat und den Anwohnern der Altenberger Straße geforderten denkmalschutzgerechten Installation der Straßenbeleuchtung. Da dieses Thema wiederholt im Ortsbeirat die Wellen der Empörung hoch schlagen ließ, konnte auch dieses Mal die sachliche Begründung durch die Verwaltung nicht die Mehrheit überzeugen.
Die Vorlage wurde mehrheitlich abgelehnt, ich übte Stimmenthaltung.
TOP 4 – Vorstellung der Informationsvorlage V0867/15 Sachstand der Untersuchung der verkehrlichen Auswirkungen der Waldschlösschenbrücke in den Stadtteil
Ausgangspunkt dieses Themas war die Sorge von Anwohnern, dass es nach der Inbetriebnahme der Brücke zu Schleichverkehr im anliegenden Straßennetz kommt. Um es kurz zu sagen: ein Schleichverkehr hat sich nicht eingestellt. Dieser wurde mit nur 1 bis 2 % festgestellt. Damit ist die Sache erledigt. Fazit: Außer Spesen nichts gewesen!
TOP 5.1 – Sachstand Asyl
Der soziale Verein ViAA.eV, welcher für die Betreuung der Flüchtlinge im Ortsamtsbereich zuständig ist, gab einen Informationsbericht und die Mitarbeiterinnen stellten sich vor. Aktuell werden im Ortsamtsgebiet 214 Geflüchtete in 37 Wohnungen, vorwiegend in Tolkewitz/Seidnitz betreut.
Werner Schnuppe