LIEBE MITGLIEDER UND FREUNDE DER FREIEN BÜRGER,
Wer als interessierter Leser unsere Rundbriefe liest, wird auffallen, dass dieser erst im Oktober final verfasst ist und dennoch vorrangig noch Themen von September 2024 beinhaltet. Ein Grund dafür ist aber auch, dass ich als neu gewählter Stadtrat im ersten vollen Monat eine Menge Termine hatte im Stadtrat, den vorberatenden Ausschüssen, in der Fraktion und mit Bürgern.
Das seit einiger Zeit uns alle bestimmende Ereignis vom 11.September, dem Einsturz des Bauteils C der Carolabrücke möchte ich als erstes Thema platzieren. Nun haben auch wir Dresdner unser “9/11”. Zum Glück gab es keinen Personenschaden, sondern nur Sachschaden und nun Stress bei der Bewältigung. Für mich ist das Image deutscher Gründlichkeit bei Brückenprüfungen erstmal verloren gegangen. Was sind die Ursachen und was war wie vorhersehbar / beeinflussbar, das beschäftigt neben den Uni-Fachleuten unter Leitung von Prof. Steffen Marx auch Ämter und fast alle politische Gremien der Stadt. Es gab nach der geschlossenen am 01.10. eine öffentliche Tagung des Ausschuss Stadtentwicklung, Bau…, wo Prof. Marx einen optimistischeren Ausblick zur Carolabrücke gab als noch in der Schadenswoche.
3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften – Sondersitzung – 01.10.2024 – 19:00-22:22 Uhr (dresden.de) > Link zum Sitzungsprotokoll
Ich war stiller und staunender Gast und hoffe auf Antwort auf meine schriftlich eingereichten Fragen. Die Stadt Dresden informiert transparent, fortlaufend unter
https://www.dresden.de/de/rathaus/aemter-undeinrichtungen/unternehmen/feuerwehr/carolabruecke.php
Was war für mich sonst noch wichtig bei meiner zweiten SR-Sitzung am 12.September.
Es gab zum Besetzen des Ausschusses für Sport einen und wieder mal mehrere Wahlgänge zu den sechs Sachkundigen Bürgern im Kleingartenbeirat, die es neben den 9 Vertretern der Fraktionen dort gibt. Da Dr. Maik Peschel bei allen Wahlgängen leider keine Mehrheit bekam, wird er nun als mein Vertreter der Fraktion (mit) im Beirat wirken.
Zweifellos der emotionalste Tagesordnungspunkt für mich war unter Nr. 29 der CDU-Antrag A0588/24 zur “Vorkaufsrechtssatzung für Kleingartenanlagen”, wo ich nach dem Vorsitzenden des “Stadtverbandes Dresdner Gartenfreunde”, Frank Hofmann meine erste Rede im Stadtrat hielt und für diese Satzung warb. Dass die Vorlage einstimmig beschlossen wurde, macht mich stolz.
Auch wenn uns Stadträten eine heiße Diskussion beim Haushalt 2025/2026 bevorstehen wird und das bei bisher schwer kalkulierbaren Kosten zur Carolabrücke, bewiesen wir schon jetzt mal wieder unser soziales Fürsorgeverständnis und stimmten der Vorlage V2912/24 zu “Mehrbedarfe für Soziale Leistungen im Jahr 2024” zu inkl. der weiteren Sicherung des ermäßigten Sozialtickets bei der DVB in diesem Jahr.
Mit den besten Grüßen
Michael Hauck