Rundbrief_12_Weihnachten_22_12_2023

Liebe Mitglieder und Freunde der FREIEN BÜRGER,

so kurz vor Weihnachten steht jedem der Sinn nach Familie, Entspannung und an etwas anderes denken als an Stadtpolitik. Deshalb fasse ich mich kurz und verspreche, es wird kein „Jahresrückblick“.

Aber dennoch rückblickend zwei Punkte: Zum einen muss ich einen Punkt aus dem Rundbrief 11 berichtigen:

Zum Hochhausleitbild hatten die LINKEN eine Ergänzung eingebracht für die gemeinsam neben den LINKEN auch die AfD und wir stimmten- soweit, so richtig. Jedoch waren wir nicht die Mehrheit und diese Ergänzung wurde also nicht angenommen.

Der zweite Punkt. Nun steigen eben doch die Eintrittsgebühren für die Schwimmhallen. Als ich im Zusammenhang mit der Erhöhung der Wassertemperaturen selbiges befürchtete, wurde das vom zuständigen Bürgermeister mit deutlichen Worten zurückgewiesen und auch in der aktuellen Pressemitteilung teilt die Bäder GmbH mit: ….damit hat es nichts zu tun…. „Ach was!“ …. hätte Loriot gesagt. Ich sage nichts dazu. Weihnachtsfrieden.

Im letzten Stadtrat fielen wichtige Beschlüsse für die Stadt: Die Bundesgartenschau 2033 kann kommen- der Stadtrat stimmte mit großer Mehrheit zu. Als Mitglied des Bewerbungsbeirates freute mich das ganz besonders, weil hier der Bewerbung eine breite Bürgerbeteiligung vorausgegangen war, auf die wir besonderen Wert gelegt haben.

Das Dekarbonisierungskonzept der SachsenEnergie wurde heiß diskutiert- für viele im Saal, im livestream und bei der Presse eine Phantomdiskussion, weil es eigentlich als vertraulich und demzufolge „nicht öffentlich“ bezeichnet war. Zu beschließen war es im Rat auch nicht, wir haben es also erfolgreich zur Kenntnis genommen.

Der Erwerb von ca. 1300 Wohnungen und weiterer Grundstücke durch die Stadt bzw. unsere Wohnungsgesellschaft WiD ebenfalls kontrovers diskutiert- den einen waren es zu viele Wohneinheiten, den anderen zu wenige. Insgesamt wohl aber eine richtige Entscheidung, den kommunalen Wohnungsbestand zu mehren.

Bis Juni noch kann dieser Stadtrat der Stadt Gutes tun, die nächsten Beschlüsse sind schon in Vorbereitung: Wahrscheinlich noch im Januar wird die Neufassung der Entschädigungssatzung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks-und Bürgerentscheiden zu beschließen sein. Sie sieht eine deutliche Erhöhung der Entschädigungen für die Helfer der Wahlen am 9. Juni ff vor.

Zur Wahl werden die FREIEN BÜRGER allein auf einer Liste antreten und keine Listenverbindung mit einer anderen Wählervereinigung oder Partei eingehen. Anderes war auch nicht geplant. Unsere Mitglieder haben sich so entschieden, zu 100 % übrigens. Insoweit hat sich da nichts „zerschlagen“, wie heute die Presse berichtet. Auch die Bildunterschrift ist nicht korrekt- ich bin und bleibe FREIER BÜRGER J. 

Unsere Pressemitteilungen im Original stellen wir übrigens regelmäßig auf unserer Web-Seite ein. 

Die Philharmonie hat sich einen neuen Chefdirigenten ausgesucht: Der Schotte Sir Donald Runnicles soll es offiziell ab 2025/26 werden aber schon im nächsten Jahr die Philharmonie als designierter Chefdirigent leiten. Eine Möglichkeit für den Stadtrat, ein einstimmiges Votum abzugeben.

Ich wünsche Euch und Ihnen allen ein besinnliches und nicht nur in den Stadtgrenzen friedliches Weihnachtsfest. Genießen wir die Tage zwischen den Jahren und denken mal nur an angenehme Sachen, ganz in Familie…. 

Mit weihnachtlichen Grüßen aus Nickern …. Claus Lippmann

-Stadtrat FREIE BÜRGER-                                           Dresden, den 22.12.2023

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