Memo 32. Sitzung OBR- DD- Plauen am 07.11.2017 (Anwesend: 19 OBR / Vertreter)

  1. Die OA-Leiterin Fr. Brauner eröffnet die planmäßige Sitzung, stellt mit 19 OBR die Beschluss-
    fähigkeit fest und erfragt evtl. Änderungen zur Tagesordnung nach.
    Meine Frage, ob zum geplanten TOP 3 „Mündliche Informationen zum Werkstattverfahren zum
    Wohnquartier Nöthnitzer Str./Zeunerstr. es nicht nur Info gibt, sondern auch Fragen der OBR und
    von anwesenden Gästen beantwortet werden, wird von Fr. Brauner bejaht. Die TO wird bestätigt.

    2.1. Die OA-Leiterin erinnert an die Beschlussfassung des OBR zur Vorlage V1792/17 zur Fort-
    schreibung der Schulnetzplanung und erfragt den Redebedarf zum wiederholt vorliegenden
    Punkt 1 der Vorlage, der im Gremiendurchlauf erneut auf der Agenda in DD-Plauen steht.

Auf Nachfrage wird bestätigt, dass alle anderen Beschlusspunkte (insbesondere 6 bis 8)
bereits dem federführenden Ausschuss zur Beratung vor dem SR vorliegen.
Meine Nachfrage, ob denn IV-technisch alle Voten auch an die Verwaltung übermittelt wurden,
war zunächst falsch verstanden worden, dann jedoch eindeutig bejaht.
Nach einer nicht öffentlichen Beratungspause gab es einen interfraktionellen Ergänzungsantrag,
dass der Punkt 1 der Vorlage nur die Zustimmung unter Maßgabe / Berücksichtigung der
bisher schon ergänzten Punkte 6-8 erteilt wird.

(6. Die „Robinsonschule“ wird nicht vom jetzigen funktionierenden Standort Schweizer Str. 7
verlagert. Es ist zu prüfen, die weiteren Bedarfe für geistig behinderte Kinder an einer
dritten Schule dieser Art in DD zu sichern.
7. Der OBR setzt sich zur Wiedereröffnung der ehemaligen 126. GS ein.
8. Der OBR setzt sich zum Erhalt der nun wieder 2 GS-Bezirke in DD-Plauen ein.)
> Abstimmverhalten: Ergänzung zu Pkt.1 der Vorlage: 17 JA / 1 Nein / 1 Enthaltung
finale Gesamtvorlage Pkt. 1:       17 JA / 1 Nein / 1 Enthaltung

  1. Fr. Leibnitz, Fr. Steinhoff vom Stadtplanungsamt und Hr. Hausschild von der Fa. BayWo-Bau
    informierten zum Ergebnis und Status im Werkstattverfahren zur künftigen Wohnbebauung Ecke
    Nöthnitzer Straße / Zeunerstraße.
    Dort sollen nach Abriss der alten Uni-Baracken ab Frühjahr 2018 in ca. 21 Monaten Bauzeit
    7 Wohngebäude (2 bis 3-Geschossser) bzw. längst zur Nöthnitzer Str. 3 Zeilengeschosser gebaut
    werden, die ggf. auch der Universität zur Nutzung zur Verfügung stehen können.
    In der landschaftlich sensiblen Hanglage wurden diverse Umweltgutachten zur Durchlüftung
    und dem Wasserabläufen eingeholt, die Einfluss auf die Anordnung der Gebäude hat.
    Der beengten Parksituation im Gebiet wird durch eine Tiefgarage mit Einfahrt im Baugelände
    bzw. Zufahrt von der Nöthnitzer Straße her entgegengewirkt.
    Meine Nachfrage zur Anfahrt für Feuerwehr und Rettungsdienst in dieses Gebiet wurden
    mit mündlichen Ausführungen zur Anbindung der Fahrstraße bzw. am mitgebrachten Modell
    ausreichen und positiv beantwortet. Inwieweit das Areal auch einen öffentlichen Weg querend
    haben wird, wurde m.E. nicht eindeutig genug beantwortet.
    Nachdem Rederecht für Gäste erteilt wurde, baten einige direkt betroffene Anwohner,
    die neu in unmittelbarer Nähe ihrer Häuser entstehenden Bauten diese in Höhe und Abstand
    nochmals anzupassen vor Baubeginn.

 

  1. Fr. Brauner informierte zu
  • Pressemitteilungen der LH DD zu Baumpflanzungen bzw. Baumfällungen im Stadtgebiet
  • Postkartenaktion zur Bewerbung Dresdens zur Kulturhauptstadt Europas 2025
  • personellen Änderungen im Sek des OA DD-Plauen und stellte Fr. Friedrich vor

Erstellt:           Michael Hauck (OBR)

Mobil: 0171 / 227 2939 / Michael-Dieter-Hauck@t-online.de


Es gab nur einen Antrag der CDU zu beschließen:

Stadtratsbeschluss zum grundhaften Ausbau und zur Wegweisung touristischer Fernradwege im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden.

Her Rentzsch von der CDU erläuterte die Intention des Antrages.

Durch die CDU wurde der folgende Ergänzungsantrag eingebracht:

Umsetzung des Gestaltungskonzeptes Laubegaster Ufer zur verbesserten Sicherheit des Radverkehrs. (Einstimmig beschlossen)

Der Gesamtantrag wurde mit der Ergänzung, wie folgt abgestimmt: (Zustimmung / Ja 14-Nein 0- Enthaltung 1)

Durch mich wurde in dieser Sitzung die Abschiebung der Familie Kajtazi kritisiert. Obwohl diese Familie nicht in unserem Ortsamtgebiet wohnte wurde sie doch auch durch Laubegast ist bunt betreut. Die alleinstehende Mutter mit 8 minderjährigen Kindern wurde nachts zur Rückführung abgeholt. Es wurde auch kein Einhalt geboten, als die Mutter auf Grund eines Nervenzusammenbruchs mit dem Krankenwagen transportiert werden musste. Eine solche Maßnahme ist unmenschlich, zu Mal der Winter vor der Tür steht und das jüngste Kind gerade einmal 2 Jahre alt ist. Das harsche Vorgehen der Polizei ist ebenso nicht zu verstehen.

 

Die Ortsbeiratssitzung Dezember wurde abgesagt.


Themen waren:

  1. Die Einrichtung des Gymnasium Seidnitz in der Planungsregion Linkselbisch Ost (LEO)
  2. Fortschreibung der Schulnetzplanung, Planteile Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, berufsbildende Schulen, Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen in nichtkommunaler Trägerschaft
  3. Zweite Fortschreibung der Konzeption zur kurz- und mittelfristigen Entwicklung kommunaler Gewerbestandorte in der LHDD

TOP 1 und 2 wurden gemeinsam behandelt

Durch mich wurde noch einmal öffentlich kritisiert, dass die 95. Grundschule als 4 zügige Schule, sich eine Einfeldsporthalle mit der 64. Mittelschule teilen muss. Dies ist schlechte Planung, denn der Bedarf ist längst bekannt. Der Stadtrat hat entgegen dem Beschluss des Ortsbeirates nur denm Bau der Einfeldsporthalle zugestimmt.

im Ergebnis die folgenden Beschlüsse gefasst:

Zu Top 1:

Der Stadtrat beschließt die Einrichtung eines kommunalen Gymnasiums zum 1. August 2018. (einstimmig)

  1. Die Schule erhält den Verwaltungsnamen LEO ( mehrheitlich Ja7(ich)-Nein2-Enthaltung 4)

Ersetzungsantrag ohne Zustimmung (ich habe mich enthalten) Der Schulbetrieb wird zunächst am Standort Berthelsdorfer Weg 2 in 01279 Dresden aufgenommen. Mit der Fertigstellung eines Schulneubaus und einer neuen 3-Feld-Turnhalle am Schulstandort Boxdorfer Str.1-3 in 01239 Dresden zieht das Gymnasium LEO spätestens zum Schuljahr 2022/2023 an diesen Standort: Eine Erweiterung des Standortes Berthesldorfer Weg wird abgelehnt. (Ja5-Nein6-Enthaltung2)

Damit wurde Punkt 3 der Verwaltungsvorlage abgestimmt:

  1. Der Schulbetrieb wird am Standort Berthelsdorfer Weg 2 in 01279 Dresden aufgenommen und mit der baulichen Fertigstellung eines geeigneten Standortes an diesen verlagert, Der Verwaltungsname ist spätestens mit der Verlagerung zu ändern, wenn der Standort nicht in der Gemarkung Seidnitz liegt. (mehrheitlichangenommen/ Ja 7-Nein 3 Enthaltung 3(ich))

 

Zu TOP 2:

Gab es für die im Interessengebiet des Ortsbeirat Leuben liegenden Abstimmungspunkte folgendes Ergebnis:

Ergänzungsantrag CDU: Das Gelände der ehemaligen Operette Leuben wird als möglicher Schulstandort ausgeschlossen.( mehrheitlich angenommen Ja 11(ich)-Nein 0-Enthaltung 2)

Ergänzungsantrag Bündnis Freie Bürger: Der Ortsbeirat Leuben fordert bis spätestens Schuljahr 2022/2023 einen gymnasialen Neubau einschließlich Turnhalle im Dresdener Osten. (mhrheitlich angenommen Ja11-Nein 0- Enthaltung 2) Meine Intention für den Antrag wae der Verwaltung Spielraum für die Suche nach einem Standort zu lassen.

Der so ergänzten Vorlage wurde zugestimmt.

TOP 3.

Der Ortsbeirat Leuben empfiehlt ein weiteres Gewerbegebiet/Gewerbehof im Ortsamt Leuben zu entwickeln. Die dafür notwendigen Flächen sollen gezielt angekauft werden. Damit wird eine gleichmäßige Entwicklung der kommunalen Gewerbegebiete erreicht. Flächenpotentiale sind im Ortsamtsgebiet Leuben ausreichend vorhanden. (Zustimmung)

Die so ergänzte Vorlage erhielt ebenfalls Zustimmung.


Bericht 31. Sitzung OBR Prohlis 13.11.2017

Es wurde Folgendes beraten:

1.   Vorstellung Ersatzneubau Mobilfunkmast Dresden, Leubnitz-Neuostra, Gombsener Straße

Je ein Vertreter der Deutsche Funkturm und der Telekom erläuterten das Vorhaben und stellten zunächst Voraussetzungen und gesetzliche Festlegungen für den Bau eines Mobilfunkmastes dar.

Pro Mast seien 3 Antennen notwendig, um 360° abdecken zu können (Zellenabdeckung).

Es seien bestimmte Grenzwerte einzuhalten, die von der Bundesnetzagentur vorgegeben würden. Diese muss ihre Zustimmung geben. So betrage der horizontale Mindestabstand zu angrenzender Bebauung 22,36 m, der horizontale Mindestanstand 7,98 m. Der Mast würde von Telekom und Vodafon genutzt. Ob ein weiterer Nutzer hinzu kommt, stehe noch nicht fest.

GSM, UMTS und LTE stehen zur Verfügung. Die Reichweite sei vor allem für die nahe Autobahn und den oberen Teil von Leubnitz-Neuostra gedacht.

Der Ersatzneubau sei erforderlich, da der bereits vorhandene Mast statisch an seiner Grenze sei und nicht mehr aufgerüstet werden kann. Der Bauantrag sei bereits gestellt, aber noch nicht bestätigt.

Der OBR nahm die Vorstellung zur Kenntnis.

  1. Vorstellung Sozialraumanalyse Ortsamtsbereich Prohlis durch die Mobile Jugendarbeit Dresden-Süd

Zunächst stellte sich die Mobile Jugendarbeit Dresden-Süd den Ortsbeiräten vor. Z.Zt. sind dort 3 Mitarbeiter in 2 Vollzeitstellen tätig.

Nach statistischen Angaben erfolgte die sehr umfangreiche Vorstellung der Sozialraumanalyse, die insbesondere die ländlichen Gebiete im Vergleich zu den städtischen Gebieten des Ortsamtsbereiches gegenüber stellte. Es wurden die unterschiedlichen Belange, Anforderungen, Probleme, Unterschiedlichkeiten und Angebote beider Gebiete aufgezeigt.

Die Analyse werde kontinuierlich weitergeführt und schwerpunktmäßig der Kontakt zu Vereinen und Gruppierungen im ländlichen Gebiet gesucht. Die OBR-Mitglieder hatten ausreichend Gelegenheit Zwischenfragen zu stellen, die von den Vortragenden umfassend beantwortet wurden. Dem OBR sollen noch schriftliche Unterlagen mit dem Protokoll der Sitzung übergeben werden.

Der OBR nahm die Vorstellung zustimmend zur Kenntnis.

  1. 30 Jahre Jugendhaus P.E.P. -ein filmischer Rückblick

Dem OBR wurde ein interessanter Film über die 30-jährige Arbeit im Jugendhaus P.E.P. und die dort tätigen Mitarbeiter und Nutzer gezeigt, der den Beifall der Anwesenden erntete.

  1. Sonstiges:

Der OAL informierte, dass per 29.09.2017 166 Asylbewerber in den Heimen in der Lockwitztalstraße und der Heidenauer Straße, sowie 611 dezentral in Wohnungen untergebracht sind.

Peter Munkelt