1.   Jahresberichte 2017 der Stadtteilbüros Prohlis und Am Koitschgraben

Die Quartiersmanagerinnen vom WG Am Koitschgraben und Prohlis erläuterten ihre Berichte, die den OBR-Mitgliedern mit der Einladung übergeben wurden. Der OBR nahm die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

  1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6035, Dresden Niedersedlitz, Neue Waldorfschule

(Billigung des Entwurfs und der Begründung, öffentl. Auslegung des Entwurfs)

Vertreter des SPA und des Architekturbüros stellten die Vorlage und das Vorhaben im Detail vor. 2 Vertreterinnen der Waldorfschule ergänzten diese in der Diskussion.

Die Offenlage soll etwa ab Juli 2018 erfolgen, die Satzungsvorlage ist im SR für 12/18 geplant.

Die Vorlage wurde mit 18/0/0 Stimmen vom OBR bestätigt.

  1. Wissenschaftsstandort Dresden Ost, Vorplanung Verkehrsanlagen Liebstädter Straße und Tiergartenstraße

Der Vertreter Abt. Verkehrsanlagenplanung stellte das Vorhaben vor, er wurde in Details ergänzt durch Vertreter des SPA und der Wifö. Vertreter der 128. OS erhielten Rederecht.

Er legte die Ziele der künftigen Trasse dar. Neben der kurzen Verbindung der beiden Teile des künftigen Wissenschaftsstandortes Dresden-Ost und dessen verkehrstechnischer Erschließung sind es der Anschluß an das Hauptstraßennetz und in dessen Verlängerung zur BAB 17, sowie u.a. die Entlastung der Rayski-, Lohrmann- Gasanstalt- und Winterbergstraße. Die festgelegte Trasse werde mit zuständigen Ämtern und großen Anliegern abgestimmt.

Schwerpunkt bei dem Vorhaben sei die Überführung (S-Bahn wird über die Fahrbahn geführt!) der S-Bahn. Für das erforderliche Brückenbauwerk sei ein Planfeststellungsverfahren nach Aussage der Bahn-AG notwendig. Mit den dazu erforderlichen Planungen und Genehmigungen sei ein Baubeginn frühestens 7 Jahre nach Stadtratsbeschluss zu erwarten.

Unabhängig davon könnten jedoch die Straßen zur Erschließung beider Teile im Rahmen der noch zu bestätigten B-Pläne (südlich der Bahntrasse BPL-Nr. 398.C) bereits gebaut werden.

Der Anschluß an die Reicker Straße würde mit den Planungen zur Reko der Reicker Straße detailliert erfolgen. In einem Werkstattverfahren seien weitere Abstimmungen zum künftigen Wohnungsbau an dieser Anbindung erfolgt.

Schwerpunkt der Diskussion war jedoch eine mögliche Betroffenheit der 128. OS. Neben einer möglichen Lärmbelästigung steht insbesondere auch eine teilweise Flächeninanspruchnahme des Schulgartens und der 100m-Laufbahn im Raum. Die Vertreterinnen der 128.OS verwiesen auf einen bestätigten Fördermittelbescheid mit einer Bindefrist von 5 Jahren für den Bau eines Brunnens und einer Stromleitung im Schulgarten. Dazu seien bereits Verträge unterzeichnet worden, die eventuell storniert werden müßten. Die Vertreter vom SPA und Wifö bestätigten, daß die Straßenplanung mindestens 5 Jahre dauere und damit ein Bau des Brunnens und die Verlegung der Stromleitung durchaus möglich sei. Details seien im Planverfahren zu klären.

Die Finanzierung des Baues der Verkehrsanlage erfolge durch das Wifö und ist förderfähig. Die Gesamtkosten belaufen sich nach jetzigem Stand auf ca. 20 Mio Euro.

 

Der OBR hielt es für erforderlich, den Beschlußvorschlag 3 der Vorlage wie folgt zu ändern: (Wichtig auch für die Beratung im OBR Blasewitz!)

BV 3 neu:

Maßgebliche Änderungen im weiteren Planungsprozess werden dem Ausschuss Stadtentwicklung, Bau und Verkehr sowie den Ortsbeiräten Blasewitz und Prohlis zur Beratung gegeben. (18/0/0 Stimmen)

Die Vorlage wurde mit der Änderung des Beschlussvorschlages 3 mit 14/0/4 Stimmen vom OBR bestätigt.

  1. Wohnnothilfekonzept 2018

Der Abt.-Ltr. Im Sozialamt erläuterte umfassend die Vorlage.

Im OA-Gebiet befindet sich ein spezielles Angebot für ältere Personen mit 20 Plätzen in der Prohliser Allee mit einer hohen Auslastung.

Der OBR bestätigte nach kurzer Diskussion mit 17/0/1 Stimmen die Vorlage.

  1. Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Zukunft Dresden 2025+“ – Fortschreibung 2017

Die zuständige Abteilungsleiterin im SPA stellte die Vorlage umfassend vor und ging besonders auf das OA Prohlis betreffende Änderungen und Ergänzungen ein.

Die Beschlußfassung im SR sei für den 20.09.2018 geplant.

In der Diskussion habe ich die unterschiedlichen Zahlenangaben zu privaten Haushalten (S.7) und Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden (S. 8) hinterfragt. Dies konnte von der Referentin nicht exakt beantwortet werden.

Weiterhin habe ich auf zwischenzeitlich überholte Angaben zum künftigen Standort der Universitätsschule (S. 12) und den Eröffnungstermin des neuen Jugendhauses Pixel (S. 29), nunmehr am 29.06.2018, hingewiesen.

In einem Ergänzungsantrag wurde die Aufnahme der Gestaltung des Vorplatzes des S-Bahnhofes Niedersedlitz in die Fortschreibung als prioritäres Vorhaben vom OBR mit 17/0/0 Stimmen beschlossen.

Die Vorlage wurde dieser Ergänzung mit 17/0/0 Stimmen bestätigt.

  1. Naturnahe Umgestaltung des Lockwitz-Mühlgrabens – Vorstellung durch das Umweltamt

Das Projekt wurde von der Vertreterin des Umweltamtes dem OBR vorgestellt. Im Vorfeld hatten in einer Bürgerversammlung bereits Anwohner und Interessierte Gelegenheit, sich über das Vorhaben zu informieren und Hinweise und Anregungen zu geben. Da es sich um ein Gewässer 2. Ordnung handelt, ist das Umweltamt zuständig. Im Rahmen der Umgestaltung soll auch der Hochwasserschutz verbessert werden. Gegenwärtig ist diese Fläche sehr verwildert.

Eine Begehbarkeit des künftigen Geländes soll möglich werden.

Die derzeitig eingeschätzten Mittel sollen aus dem Haushalt und aus dem Eingriffsausgleich kommen. Der Baubeginn ist für Ende 2019/Anfang 2020 geplant.

Der OBR nahm die Vorstellung zustimmend zur Kenntnis.

  1. Beschlussfassung über die Ladenöffnung bei besonderen regionalen Ereignissen 2019

Es lag ein Antrag vom Heimatverein Prohlis für den 15.09.2019 aus Anlaß des Herbstfestes vor. Dieser wurde mit 16/1/0 Stimmen vom OBR bestätigt.

 

Peter Munkelt


  1. Die OA-Leiterin Irina Brauner eröffnet die planmäßige Sitzung, stellt mit der Anwesenheit von
    18 OBR bzw. Stellvertretern die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung gibt es eine
    Reihungsänderung der Behandlung der TOP 3 und 2, der zugestimmt wird. Zur Niederschrift
    der 35. Sitzung vom 13.03.2018 wünschte ich folgende Ergänzung „Hr. Stross weist zudem
    darauf hin, dass es bei Parteien und Wählervereinigungen, die im Stadtrat vertreten sind,
    keinerlei Unterstützungsunterschriften bedarf, die einstimmig angenommen wurde. Nach Ansicht
    einiger OBR war die Wiedergabe der zweistündigen Diskussion zu Punkt 2.5 zu kurz geraten und
    diverse detailreiche Ergänzungen wurden gewünscht, was jedoch mehrheitlich abgelehnt wurde.

    3.1. Hr. Kügler vom Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung stellt die Änderung zur Vorlage
    V2132/17 vor, wo es im Gewerbegebiet Coschütz-Gittersee um den Verkauf eines Grund-
           stückes geht und der Name des Käufers sich ändert.
    Ohne Diskussionsbedarf der OBR wird der Vorlage zugestimmt.
    Abstimmverhalten: Vorlage: 18 JA / 0 Nein / 0 Enthaltung

3.2. Hr. Kügler trägt für den GB Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften die Vorlage
V2080/17 zum Verkauf eines Grundstückes in der Pforzheimer Str. im Gewerbegebiet
Coschütz- Gittersee vor. In der Diskussion wird die Frage, warum man nicht wie in Leipzig
eher Dauerpachtverträge abschließt damit beantwortet, dass Banken wegen der hohen Erbbau-
zinsen in DD keine Projekte auf solchen Flächen finanzieren würden. Meine Nachfrage zum
Lärmschutz bzw. Emissionen gegenüber der Grünfläche (Wald) im Nachbargrundstück wurde
mit dem Verweis auf das Verfahren der Bauleitplanung inkl. der Prüfungen dabei beantwortet.
Abstimmverhalten: Vorlage: 18  / 0 Nein / 0 Enthaltung

2.0. Fr. Brauner leitet die Wahl der Protokollführerin für die Schiedsstelle Plauen-Ost gemäß
GO Ortsbeirat und Sächsischer Gemeindeordnung, die nach 5 Jahren wieder ansteht.
     Nach Vorstellung der 3 Kandidatinnen und mehrheitlicher Zustimmung der OBR wird geheim
gewählt und sofort öffentlich ausgezählt. Die aktuelle Amtsinhaberin, Fr. Eva Just wird mit
15 (von 18) Stimmen wiedergewählt.

Im TOP 4 Informationen, Hinweise und Anfragen informierten Fr. Brauner und Fr. Heinrich über

  • Bei umfangreichen Beschlussvorlagen, wo den OBR nur CD ausgehändigt werden,
    im Ortsamt immer 1 Papierexemplar zur abgestimmten Einsichtnahme ausliegt
  • Bürgeranschreiben mit Wunsch zur Umbenennung eines Straßenabschnittes der Casper-David-
    Friederich-Str. in Heinrich-Zille-Str. mit Prüfbitte an die OBR Plauen und Prohlis
  • Bitte um Infos und Anregungen bis 17.04., wo es im Winterdienst 2017/2018 Probleme gab
  • Bitte um Infos bzw. Änderungswünsche bis 15.05. für die jährliche Vorlage Straßenreinigungsgebührensatzung
  • Info zu anstehende Arbeiten am Straßenbelag in der Chemnitzer Str. ab 10.04.
  • Eine Antwort des OB auf die Anfrage OBR an OB zur beabsichtigten Entfernung der Fahrbahnschutzstreifen für Radfahrer auf der Chemnitzer Str. lag zur Sitzung (noch) nicht vor
    Mit Bauende der Belagausbesserung wurde der Radstreifen jedoch wieder neu aufgebracht.

Erstellt:           Michael Hauck (OBR)