Es wurden folgende Top beraten:
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6039, Dresden-Prohlis, Drive In – Baumarkt Hornbach (Aufstellungsbeschluß, Grenzen)
Die Firma Hornbach beabsichtigt auf einem Teil seines jetzigen Standortes an der Dohnaer Straße ein sogenanntes Drive In-Baustofflager mit einer Fläche von ca. 3500m² zu errichteten. Dazu wur-de von der Firma Hornbach 2017 ein vorhabenbezogener Bebauungsplan (VB) beantragt, welcher mit der Vorlage in den Geschäftsgang gebracht wurde.
Die Vorlage wurde vom Vertreter des SPA, Herrn Harmel vorgestellt und vom Marktleiter der Firma Hornbach ergänzt.
Die Fläche ist Teil des bestätigten VB Nr. 601. Um Baurecht zu erhalten, ist ein gesonderter VB dafür aufzustellen.
Die Fa. Hornbach möchte sich mit dem Bau den geänderten Kaufanforderungen der Kunden an-passen, Kundenservice und Arbeitsschutz verbessern und damit den Standort sichern.
Die Anzahl der Stellplätze verringert sich geringfügig, bleibt aber immer noch über der geforderten Stellplatzzahl.
Der OBR befürwortete mit 18/0/0 Stimmen die Vorlage.
2. Beteiligung der Landeshauptstadt Dresden am Bundesförderungsprogramm Zukunft Stadtgrün
Die Vertreter des SPA, Abt. Stadterneuerung, Herr Pieper, und des Umweltamtes, Herr Kroll, stell-ten die Vorlage umfassend vor.
Die LH DD habe sich im September 2017 um die Aufnahme in das Förderprogramm beworben. Voraussetzung für eine Bestätigung sei ein Beschluss des SR zur Abgrenzung des Fördergebietes sowie ein Gebiets- und Finanzierungskonzept. Die LH DD erhielt im Dezember 2017 von der SAB die Bestätigung, dass das Fördergebiet in das Förderprogramm unter der Voraussetzung aufge-nommen wurde, das der SR diesen Beschluss zur Teilnahme am Förderprogramm mit den entspre-chenden Angaben bis zum 30.03.2018 nachreicht.
Mit der Bearbeitung des Projektes befinde man sich erst in der Anfangsphase. Die vorgelegte Vor-lage stelle ein grobes Entwicklungskonzept dar, welches ämterübergreifend im Detail bearbeitet und präzisiert werden müsse. Die Realisierung sei nur abschnittsweise und in jährlich festzulegen-den Schritten möglich. Beginnen werde man aus Richtung Elbe kommend, da hier im Wesentli-chen meist nur Grünflächen betroffen sind.
Der Bereich, der das OA-Gebiet Prohlis betrifft (von der Mügelner Straße bis zur Bahnunterfüh-rung im Zuge Seidnitzer Weg) werde frühestens in 2-3 Jahren in Angriff genommen, obwohl hier ein Teil als Grünbereich ohne den Anschluss an den Prohliser Landgraben bereits eher gestaltet werden könnte. Diese Entscheidung ist ebenfalls noch zu treffen.
Mit der Fertigstellung des Gesamtkomplexes verspreche man sich auch eine Verbesserung des Hochwasserschutzes im Bereich Mügelner Straße/Seidnitzer Weg und dem anliegenden Gewerbe-gebiet. Der gegenwärtig verrohrte und dringend reparaturbedürftige Prohliser Landgraben entlang der Mügelner Straße kann bei starkem Hochwasser lediglich die Hälfte des ankommenden Wassers ableiten. Es seien also dringend Maßnahmen zur Verhinderung von Überschwemmungen in die-sem Bereich notwendig.
Dem Vertreter der Anliegerfirma Holz-Rentsch am Seidnitzer Weg wurde Rederecht erteilt.
Er begrüßte grundsätzlich das vorgelegte Konzept, verwies aber auch auf Probleme der Zuwegung zur Firma. Bereits jetzt sei ein Begegnungsverkehr LKW-LKW nicht möglich. Dies müsse beach-tet werden und bedürfe unbedingt einer Verbesserung.
Der OBR fasste folgenden Beschlussvorschlag der als Beschluss-Nr. 3 eingeordnet werden soll, al-le nachfolgenden BV rücken entsprechend weiter:
BV 3: Im gesamten Verfahren sind auch über bereits bestehende Bestimmungen hinaus Ei-gentümer und weitere Akteure aus den betroffenen Gebieten (u.a. KGV, OBR,…) in die wei-tere Bearbeitung des Programmes einzubeziehen (18/0/0 Stimmen).
(Der genaue Beschlusstext ist dem Protokoll zu entnehmen!)
Der OBR befürwortete unter Beachtung des neuen BV 3 die Vorlage mi 18/0/0
Stimmen.
3. Die touristische Infrastruktur weiter entwickeln durch eine Verbesserung des mehrspra-chigen Wegeleitsystems in Dresden im Rahmen der Bewerbung zur Europäischen Kultur-hauptstadt 2025
Frau Muth, SR Die Linke, stellte den interfraktionellen Antrag vor.
Es sei das Ziel, die touristische Infrastruktur zu verbessern, bestehende Konzepte zu überarbeiten, weiterzuentwickeln und durch weitere Sprachen (vom OBR wurde insbesondere Tschechisch emp-fohlen) zu erweitern. Das Konzept solle eingebunden werden in die Bewerbung Dresdens zur Eu-ropäischen Kulturhauptstadt 2025.
Die Stellungnahme der Verwaltung wurde vom OAL vorgetragen. Grundsätzlich werde das Anlie-gen des Antrages begrüßt. Es dürfe jedoch zu keiner Überfrachtung kommen. Wichtig sei auch die Barrierefreiheit zum Erreichen der jeweiligen Objekte.
Vom OBR wurde darauf hingewiesen, dass der im Antrag genannte Termin für die Vorlage des ämterübergreifenden Konzeptes zum 31.07. 2018 nicht realistisch sei.
Der OBR fasste dazu folgenden Ersetzungsbeschluss:
Der OBR Prohlis bittet darum, das ämterübergreifende Konzept bis zum 31.12.2018 vorzu-legen (18/0/0 Stimmen).
Ich hatte vorher dafür plädiert, dass der SR sein Votum mindestens noch in der laufenden Wahlpe-riode abgibt, habe aber dann dem 31.12.2018 zugestimmt, da dieser Termin auch für die Bewer-bung zur Europäischen Kulturhauptstatt relevant ist.
Der OBR stimmte unter Beachtung des Ersetzungsantrages der Vorlage mit 18/0/0 Stimmen zu.
4. Errichtung Antennenmast in Niedersedlitz, Flst. 232/8, Prof.-Billroth-Straße
Auf einem Teilstück der Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs Niedersedlitz an der Prof.-Billroth-Straße möchte die Vodafon GmbH zur Verbesserung der Versorgung in Niedersedlitz als Ersatz-neubau eines Antennenmastes errichten. Der jetzige Standort auf dem ehemaligen Gasthof an der Bahnhofstraße sei nicht mehr geeignet.
Die Baumaßnahme stellte der Vertreter der Vodafon GmbH, Herr Zeitz, vor. Der Mast soll eine Höhe von ca. 30 m haben und mit 2 Antennenbühnen für Mobilfunk und Richtfunk der bisherigen und der neuesten Generationen ausgestattet werden. Die Nutzung des Mastes durch weitere Betrei-ber sei möglich.
Das Vorhaben wurde durch die Bundesnetzagentur geprüft und positiv beschieden.
Der OBR nahm die Vorstellung zustimmend zur Kenntnis.
5. Vorstellung Neubauvorhaben Vonovia Reicker Straße
Der Regionalleiter von Vonovia, Herr Wuttke, stellte das Vorhaben vor, die Referentin von Vono-via, Frau Niekisch, ergänzte Details.
Auf dem Areal Reicker Straße Ecke Prohliser Straße sei der Bau von 83 2- bis 4-Raumwohnungen unterschiedlicher Größe in einer Häuserzeile entlang der Reicker Straße und in 2 Punkthäusern an der Prohliser Straße geplant. Die Häuser werden in Modulbauweise errichtet und per LKW bzw. Spezialfahrzeug vom Herstellerwerk bei Bonn angeliefert. Das Zweigwerk in Coswig sei noch nicht für die Fertigung großer Modulbauelemente ausgerichtet.
Pro Wohnung gebe es einen PKW-Stellplatz. Im Innenhof sollen 2 Spielplätze entstehen.
Es werde eine Warmmiete von ca. 9,– €/m² angestrebt.
Die Baugenehmigung sei kurz vor der Ausreichnung. Baubeginn soll im 2.Quartal 2018 sein. Man rechne mit einer Bauzeit von 9 Monaten.
Der OBR nahm die Vorstellung zustimmend zur Kenntnis.
6. Sonstiges:
Der OAL informierte, dass per 31.12.2017 179 Asylbewerber in den Heimen in der Lockwitztal-straße und der Heidenauer Straße, sowie 578 dezentral in Wohnungen untergebracht sind.
Peter Munkelt