- Zur vierten Sitzung begrüßte die OA-Leiterin Irina Brauner 19 OBR bzw. Stellvertreter und stellt Beschlussfähigkeit fest. Die Niederschrift der dritten OBR- Sitzung bzw. Tagesordnung der vierten OBR- Sitzung werden einstimmig bestätigt.
- Im TOP 2.1 wurde der Antrag 0022/15 der Fraktion AfD zur Anpassung der „Satzung über die
Bereitstellung, Benutzung und Betreibung von Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber
sowie Flüchtlinge nach § 3 SächsFlüAG“ diskutiert, den Stadtrat Hr. Stefan Vogel vorstellte. Neben der verbalen zeitlichen Einordnung des Antrages noch vor der Aktivität durch das dafür zuständige Fachamt im GB Soziales begründete er den Antrag einerseits sachlich, dass in der seit 2007 gültige Satzung Regeln und Qualitätskriterien für dezentrale Gewährleistungswohnungen fehlen und das andererseits durch persönliche Erfahrungen nach Einblick in einige Verträge viel Handlungsbedarf bestünde. Zu dem in Punkt 4 des Antrages formulierten Vorschlagrecht für OBR, Ortschafträten und Stadträten zu Satzungsformulierungen fühlten sich mehrere OBR juristisch nicht fit genug und wollten final keinen Antrag zur Sache, an dem die Verwaltung eh arbeitet. Ich signalisierte Unterstützung des Antrages, fand jedoch kein Gehör für konstruktive Hinweise.
- Im TOP Informationen, Hinweise und Anfragen informierte Fr. Brauner, dass es im OA-Bereich aktuell 28 Gewährleistungswohnungen mit 158 Plätzen gibt und das Übergangswohnheim im Areal Teplitzer Straße mit 60 Plätzen wie geplant kommt. Für die regionale Betreuung der Asylbewerber und Flüchtlinge inkl. Netzwerkarbeit wird je Region (OA-Bereich) künftig ein Sozialraumkoordinator Asyl tätig werden.
- Da OA informiert zur Aktion des SPD-Landtagsabgeordneten Albrecht Pallas zum Aufbau eines Unterstützer-Netzwerkes für Asylsuchende in Dresden, woran ich mitwirken werde.
- Zur Aktion „Sauberer ist schöner“ gibt Fr. Gerber Termine, ASP und Mitwirkungsorte bekannt:
21.03. „Promi-Putz“ im ZOO Dresden, 24.03. Am Hohen Stein, ASP: Mensch Plauen 28.03. Bienert-Förderverein beim Bienert-Wanderweg, 28.03. Elbwiesen - Am 25.03. findet ab 17:00 Uhr im Rathaus Plauen eine Bürgerversammlung zum FNP und LNP statt. Die Unterlagen zu den Plänen liegen zur Einsicht auch im Rathaus Plauen aus.
- Jens Georgi (Bündnis 90/Die Grünen) wird den OBR Plauen im Seniorenarbeitskreis vertreten.
- Auf meine Nachfrage zum Baupreis Plauen 2015 gibt es z.Z. noch keine Auslobung.
- Die bis zum 3.April im Kulturrathaus wochentags geöffnete Ausstellung zu den bis 2012 prämierten Gebäuden soll die Öffentlichkeit anregen, auch für 2015 Vorschläge einzureichen.
Michael Hauck <Michael-Dieter-Hauck@t-online.de>