Ortsbeirat Plauen, 07.11.2017

Memo 32. Sitzung OBR- DD- Plauen am 07.11.2017 (Anwesend: 19 OBR / Vertreter)

  1. Die OA-Leiterin Fr. Brauner eröffnet die planmäßige Sitzung, stellt mit 19 OBR die Beschluss-
    fähigkeit fest und erfragt evtl. Änderungen zur Tagesordnung nach.
    Meine Frage, ob zum geplanten TOP 3 „Mündliche Informationen zum Werkstattverfahren zum
    Wohnquartier Nöthnitzer Str./Zeunerstr. es nicht nur Info gibt, sondern auch Fragen der OBR und
    von anwesenden Gästen beantwortet werden, wird von Fr. Brauner bejaht. Die TO wird bestätigt.

    2.1. Die OA-Leiterin erinnert an die Beschlussfassung des OBR zur Vorlage V1792/17 zur Fort-
    schreibung der Schulnetzplanung und erfragt den Redebedarf zum wiederholt vorliegenden
    Punkt 1 der Vorlage, der im Gremiendurchlauf erneut auf der Agenda in DD-Plauen steht.

Auf Nachfrage wird bestätigt, dass alle anderen Beschlusspunkte (insbesondere 6 bis 8)
bereits dem federführenden Ausschuss zur Beratung vor dem SR vorliegen.
Meine Nachfrage, ob denn IV-technisch alle Voten auch an die Verwaltung übermittelt wurden,
war zunächst falsch verstanden worden, dann jedoch eindeutig bejaht.
Nach einer nicht öffentlichen Beratungspause gab es einen interfraktionellen Ergänzungsantrag,
dass der Punkt 1 der Vorlage nur die Zustimmung unter Maßgabe / Berücksichtigung der
bisher schon ergänzten Punkte 6-8 erteilt wird.

(6. Die „Robinsonschule“ wird nicht vom jetzigen funktionierenden Standort Schweizer Str. 7
verlagert. Es ist zu prüfen, die weiteren Bedarfe für geistig behinderte Kinder an einer
dritten Schule dieser Art in DD zu sichern.
7. Der OBR setzt sich zur Wiedereröffnung der ehemaligen 126. GS ein.
8. Der OBR setzt sich zum Erhalt der nun wieder 2 GS-Bezirke in DD-Plauen ein.)
> Abstimmverhalten: Ergänzung zu Pkt.1 der Vorlage: 17 JA / 1 Nein / 1 Enthaltung
finale Gesamtvorlage Pkt. 1:       17 JA / 1 Nein / 1 Enthaltung

  1. Fr. Leibnitz, Fr. Steinhoff vom Stadtplanungsamt und Hr. Hausschild von der Fa. BayWo-Bau
    informierten zum Ergebnis und Status im Werkstattverfahren zur künftigen Wohnbebauung Ecke
    Nöthnitzer Straße / Zeunerstraße.
    Dort sollen nach Abriss der alten Uni-Baracken ab Frühjahr 2018 in ca. 21 Monaten Bauzeit
    7 Wohngebäude (2 bis 3-Geschossser) bzw. längst zur Nöthnitzer Str. 3 Zeilengeschosser gebaut
    werden, die ggf. auch der Universität zur Nutzung zur Verfügung stehen können.
    In der landschaftlich sensiblen Hanglage wurden diverse Umweltgutachten zur Durchlüftung
    und dem Wasserabläufen eingeholt, die Einfluss auf die Anordnung der Gebäude hat.
    Der beengten Parksituation im Gebiet wird durch eine Tiefgarage mit Einfahrt im Baugelände
    bzw. Zufahrt von der Nöthnitzer Straße her entgegengewirkt.
    Meine Nachfrage zur Anfahrt für Feuerwehr und Rettungsdienst in dieses Gebiet wurden
    mit mündlichen Ausführungen zur Anbindung der Fahrstraße bzw. am mitgebrachten Modell
    ausreichen und positiv beantwortet. Inwieweit das Areal auch einen öffentlichen Weg querend
    haben wird, wurde m.E. nicht eindeutig genug beantwortet.
    Nachdem Rederecht für Gäste erteilt wurde, baten einige direkt betroffene Anwohner,
    die neu in unmittelbarer Nähe ihrer Häuser entstehenden Bauten diese in Höhe und Abstand
    nochmals anzupassen vor Baubeginn.

 

  1. Fr. Brauner informierte zu
  • Pressemitteilungen der LH DD zu Baumpflanzungen bzw. Baumfällungen im Stadtgebiet
  • Postkartenaktion zur Bewerbung Dresdens zur Kulturhauptstadt Europas 2025
  • personellen Änderungen im Sek des OA DD-Plauen und stellte Fr. Friedrich vor

Erstellt:           Michael Hauck (OBR)

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