Zur elften OBR-Sitzung begrüßte die OA-Leiterin Irina Brauner 16 OBR bzw. Stellvertreter und stellt Beschlussfähigkeit fest. Da es zum Protokoll der 10. OBR-Sitzung keine Änderungswünsche gab, wurde die Niederschrift final bestätigt. Zur Tagesordnung schlägt sie vor, die Vorlage V0760 in TOP 2 zuerst zu behandeln, da der Referent dazu einen Folgetermin hat und zeitig gehen muss. Der OBR stimmt zu.
- Im neuen TOP 2.1 wurde die Vorlage V0760/15 zur Sanierung und Erweiterung des künftigen Schulstandortes für das Gymnasium Dresden Süd-West, Bernhardstr. 18 in 01069 Dresden durch Hr. Schmidgen vom Schulverwaltungsamt vorgestellt. Es handelt sich dabei um die Entwurfsplanung (Leistungsphase 3), zu der mittlerweile auch schon der Bauantrag läuft. Neben Sanierungsarbeiten am Altbau gibt es euch einen recht großzügigen Neubau (u.a. mit Klassenzimmern für 28 Schüler) bzw. eine neue 4-Felder-Sporthalle mit dezenter Lüftung. Auf meine Nachfragen zur Raumgröße wurde diese Schülerzahl genannt bzw. dass die Sporthallenfenster verdunkelt sind, um die direkte Sonneneinstrahlung zu mindern.
Die Finanzierung der Sanierung und Erweiterung sei gesichert, wenn auch mit einer Trick, dass mit einer Öffnungsklausel auch auf Finanzmittel der Sanierung und Erweiterung des Beruflichen Schulzentrums für Wirtschaft (BSZ) „Prof. Zeigner“ zugegriffen wird.
Astimmung: (16 Zustimmung / 0 Ablehnung / 6 Enthaltung)
- Im neuen TOP 2.2 stellte Hr. Tschoge vom Stadtplanungsamt die Vorlage V0648/15 zur Vorplanung Stadtbahn 2020, Straßenbahnneubaustrecke Löbtau – Südvorstadt – Strehlen, Teilstrecke 1.3: Nürnberger Str. – Zellescher Weg – Caspar-David-Friedrich-Str. vor, die es nun in Leistungsphase 3 gibt. Im Rahmen einer Bürgerinformation wurde diese auszugsweise am 10.11.2015 vorgestellt. Für einen stabilen Verkehrsfluss auf dieser Strecke wird mittelfristig bis 2021 eine Straßenbahntrasse in Mittellage die vielen Busse der Linie 61 ersetzen. Knackpunkte sind, wie bei großen Straßenbauvorhaben üblich, die maßvolle Einordnung der Fahrzeugtrassen sowie Geh- bzw. Fahrradwege an den Hauptkreuzungen Frist-Förster-Platz, Einmündung Zellescher Weg in Teplitzer Straße bzw. am Wasaplatz. Zu letzteren ergab die Diskussion inkl. Gästerederecht einen Prüfauftrag an die Stadt, Rad- und Gehwege nochmals hinsichtlich Verkehrsfluss und Sicherheit zu überdenken.
Meine Nachfrage zu den Unterschieden bei den Anteilen im Finanzierungskonzept im Vergleich zu Teilprojekt 2 (dort trägt die Stadt 41 % der Kosten – in TP 3 nun nur noch 16 %) wurde mit der Unterschiedlichkeit der Projekte (z.B. Ingenieurbauwerk Nossener Brücke) begründet. Da das Finanzierungskonzept eh separat vorgelegt wird, gab ich mich zunächst zufrieden. Meine Nachfrage bzw. Veto, weshalb maßgebliche Änderungen im weiteren Planungsprozess dem OBR nur zur Kenntnis vorgelegt werden sollten, war eine Steilvorlage für die SPD, den Punkt 3 der Vorlage ändern zu lassen, diese auch „zur Beratung“ zu geben.
Abstimmung zum Grünen-Vorschlag: Prüfauftrag Geh- und Fahrradwege
(13 Zustimmung / 0 Ablehnung / 1 Enthaltung)
Abstimmung zum SPD-Änderungsvorschlag Punkt 3: aus zur Kenntnis > zur Beratung
(14 Zustimmung) / 0 Ablehnung/ 0 Enthaltung)
Abstimmung Gesamtvorlage: 14 Zustimmung / 0 Ablehnung / 0 Enthaltung)
- Informationen des Ortsamtes, Hinweise
– neue Zuweisungsprognosen Asylanten ab 30.11. , die Dresden erhält
– Vorinfo zu neuer Asylunterkunft Zellescher Weg für OBR-Sitzung im Dezember 20
Michael Hauck