LIEBE MITGLIEDER UND FREUNDE DER FREIEN BÜRGER,
Am 22.08.2024 erfolgte nach der Kommunalwahl in Dresden die erste Sitzung des neuen Stadtrates mit Konstituierung, ersten Abstimmungen für Nachrücker und zur Besetzung von Ausschüssen.
Ab sofort darf ich für unsere Wählervereinigung als einer von 70 Stadträten Politik mit gestalten. Dies tue ich nicht allein, sondern mit 3 Mitstreitern in der neu gebildeten FDP/FB-Fraktion. Das sind Robert Malorny, Jens-Uwe Zastrow und Dr. Falk Mende. Eine prima Truppe.
Nach der Vereidigung als Stadtrat gab es das neue Gremium begrüßend erste richtungsweisende
Worte des Oberbürgermeisters, der sich vom neuen Rat die Bereitschaft zur Kooperation erhofft. Er könne “moderieren und Vorschläge machen” und sieht unser Ehrenamt für die nächsten fünf Jahre als herausfordernde Aufgabe. Eine große Bewährungsprobe wird der neue Haushaltsplan 2025/2026 werden.
Wie eng es bei künftigen Abstimmungen wieder zugehen wird, bewies die Neuregelung zu der Anzahl von Ausschuss-Sitzen. Mit 36 zu 35 Stimmen werden es künftig 12 SR sein, die die Fraktionen vertreten.
Gemäß Vorlage V3007/24 und weiteren Anträgen standen zur Auswahl / Abwägung folgende Vorschläge:
Unsere neue Fraktion stimmte auch ohne Fraktionszwang für 12 Sitze, wie es die Verwaltung vorschlug, und beschaffte damit anderen keine Mehrplätze. Unser Platz ist m.E. verhältnismäßig nun “mehr” wert und es werden nicht unerhebliche Sitzungsgelder ( ca. 600.000 Euro ) eingespart.
Eine erste Kostprobe, wie Abstimmungen und Wahlen wegen Ersetzungsanträgen eines Stadtrates auch in die Länge gezogen werden können, war bei Nachbesetzungen von Stadträten und Stadtbezirksbeiräten zu erleben. Das zwischenzeitlich die moderne Abstimmanlage ausfiel und es eine kurze Unterbrechung gab, sei hier nur am Rande vermerkt.
Im TOP 14 in Vorlage V3037/24 gab ich mein in Dresden-Plauen gewonnenes Stadtbezirksbeiratsmandat zugunsten von Christoph Hille ab, was der Rat mit 66 Stimmen ohne Gegenstimme/Enthaltung bestätigte.
Ihm wünsche ich guten Erfolg im Dresdner Süden.
Mit den besten Grüßen
Michael Hauck Dresden, den 26.08.24