Umfrage zur Umgestaltung am Obelisk in Nickern läuft….

Die von den „FREIEN BÜRGERN DRESDEN e.V.“ (nicht zu verwechseln mit ähnlich klingenden Wählervereinigungen oder Parteien) initiierte Bürgerumfrage läuft noch bis zum 27. März 2021.
Bisher sind ca. 500 Fragebögen an die Bürgerinnen und Bürger mit Wohnsitz
um den Dorfkern von Nickern verteilt worden.

Die Fragebögen können elektronisch an die FREIEN BÜRGER gesandt werden oder einfach in der Bäckerei von Sven Gehre in Altnickern abgegeben werden.

Die Auswertung der Umfrage wird im April hier auf dieser Seite veröffentlicht und im Stadtbezirksbeirat Prohlis bekannt gegeben.
Der Stadtbezirksbeirat hatte im März sein beabsichtigtes Votum bis zum Vorliegen der Ergebnisse aufgeschoben.

Rückfragen gern unter 0152 0708 8600
oder per Email an: Claus.Lippmann@buendnis-freie-buerger-dresden.de

Claus Lippmann     


Kultur im Stadtrat

Die aktuelle Situation in Dresden hat der Oberbürgermeister in der letzten Stadtratssitzung treffend als die größte Katastrophe in Dresden in den letzten 75 Jahre bezeichnet, weit über 600 Menschen sind infolge der Pandemie allein in Dresden verstorben. Handel und Kultur sind am Boden, viele Familien fürchten um ihre Existenz, die Kinder können seit vielen Monaten nur notdürftig oder gar nicht beschult werden. Ein Ende ist nicht wirklich in Sicht, bei vielen Dresdnern liegen die Nerven blank.

Gerade in solchen Zeiten wäre ein solidarisches Zusammenrücken notwendig. Die Entscheidungsträger sollten pragmatische Entscheidungen für das Gemeinwohl treffen und trotz unterschiedlicher politischer Überzeugungen mehr noch als sonst aufeinander zugehen.

In den letzten Sitzungen des Stadtrates waren leider persönliche Angriffe einiger Stadträte in unerträglicher Art und Weise öffentlich erfolgt. Die Diskussion um einen Antrag, einen Corona- Ausschuss zu schaffen, mag dabei als Beispiel genannt sein.

„Das ist nur die Spitze des Eisberges“ bestätigt Manuela Graul, Stadträtin der FREIEN BÜRGER. „In den sozialen Netzwerken, aber auch auf direktem Weg per Email sind persönliche Angriffe, Verunglimpfungen und Beschimpfungen in einem unerträglichen Umfang angewachsen“. Dabei geht es in den wenigsten Fällen um ganz konkrete politische Entscheidungen, sondern schlicht um die Beleidigung anderer Stadträte bzw. Stadträtinnen.

„Wir erwarten von allen gewählten Vertretern der Bürgerschaft, dass hier schnellstens zurückgesteckt wird. Zahlreiche Themen bleiben durch die lähmende Arbeitsweise, hervorgerufen durch einige wenige Stadträte, auf der Strecke. Gerade in dieser Zeit muss sich der Stadtrat als Gremium seine Arbeitsfähigkeit erhalten. Wir brauchen einen respektvolleren Umgang miteinander“ fordert Monika Rettich, die Vorsitzende der FREIEN BÜRGER.

Vom Oberbürgermeister erwarten die FREIEN BÜRGER, dass er seiner Verantwortung bei der Sitzungsleitung gerecht wird und jedwede sachfremden, persönlich verletzende Redebeiträge konsequent unterbindet.

Fragen dazu ? Unser Pressesprecher Claus Lippmann antwortet gern. 


Wir sind für 15 % sozialer Wohnungsbau im kooperativen Baulandmodell

Mit dem Thema Wohnen befasste sich in seiner letzten Vorstandssitzung im Oktober auch das Bündnis Freie Bürger Dresden e.V. Erwartungsgemäß gab es bei diesem Thema eine sehr kontroverse Diskussion: Bei der Neuauflage einer Beschlussfassung zum kooperativen Baulandmodell soll nunmehr noch einmal über die Quote der Sozialwohnungen entschieden werden, die zukünftigen privaten Investoren in Dresden auferlegt werden soll.

Im Ergebnis der Vorstandssitzung votierte die Mehrheit letztendlich für eine grundsätzliche Absenkung auf 15 % in der Zukunft.

Dabei wogen die Freien Bürger die vielfach diskutierten Argumente ab und kamen zu der Überzeugung, dass mit einer 30 %- Quote zu viele private Investoren dann nicht mehr in Dresden investieren werden.

Um dem wachsenden Bedarf an Sozialwohnungen zu entsprechen, soll die Stadt noch vorhandene Grundstücke zügig der stadteigenen Wohnungsbaugesellschaft WID oder den in Dresden ansässigen Genossenschaften übergeben.  Wir sehen zudem die Möglichkeit, dass die Stadt ihren eigenen Wohnungsbestand verstärkt durch Ankauf von Wohnungen erhöht.

Das Thema „bezahlbarer Wohnraum“ liegt den Freien Bürgern besonders am Herzen. Die Diskussion dazu ist weiter zu führen, jedoch auf sachlicher Ebene. Insoweit befremdet es uns zutiefst, mit welcher Wortwahl in der letzten Stadtratssitzung die notwendige politische Auseinandersetzung geführt wurde.

Claus Lippmann, Pressesprecher@buendnis-freie-buerger-dresden.de       


Freie Bürger erneuern ihre Forderung

Der Stadtrat soll von Symbolpolitik absehen sich nunmehr um die wirklich anstehenden wichtigen Themen kümmern!

Eine lange Diskussion zum Antrag „Klimanotstand“ am 30.01.2020 in der nächsten Stadtratssitzung ist lächerlich und entbehrlich- das Europäische Parlament hat am 28.11.2019 in Straßburg den Klimanotstand für ganz Europa ausgerufen! Wie immer man zu derartiger Symbolpolitik auf europäischer Ebene steht: Die Diskussionen um eine regionale Ausrufung in jeder Stadt und in jedem Dorf Europas ist nunmehr überflüssig. Die Notwendigkeit, dafür einen „Bürgerentscheid“ durchzuführen, wie es die „Freien Wähler“ in einem Antrag fordern, erschließt sich uns nicht.

Vielmehr soll der Dresdner Stadtrat die zügige Umsetzung der in Dresden bereits beschlossenen Maßnahmen zum Klimaschutz kontrollieren und diese konsequent fortschreiben und aktualisieren.

Zu den wichtigen Themen gehört z.B., endlich Klarheit zum Ausbau des Zelleschen Weges zu schaffen. Eine Vertagung der nunmehr erneut auf der Tagesordnung befindlichen Vorlage für Donnerstag scheint unausweichlich- es sollte aber die letzte Vertagung sein.

Claus Lippmann, Pressesprecher@buendnis-freie-buerger-dresden.de       

28.01.2020


Weihnachtsfrieden nutzen

Mit dem Verlauf und den Ergebnissen der ersten 7 Monate der neuen Wahlperiode des Stadtrates sind die FREIEN BÜRGER überhaupt nicht zufrieden- zu wenig wurde zeitgerecht entschieden. Bürgeranfragen auf der Stadtratssitzung wurden trotz Anwesenheit der Bürger nicht zugelassen und vertagt, wichtige Entscheidungen wie z. B. die Arbeitsfähigkeit des Städtischen Klinikum betreffend, wurden ohne Rücksicht auf mögliche schwerwiegende Folgen für die medizinische Versorgung der Dresdner Bürgerinnen und Bürger vertagt. Hier müssen sich alle Ratsfraktionen fragen lassen, ob die Bürgerinteressen als Handlungsmaxime noch an oberster Stelle stehen.

Die kritischen Anmerkungen der CDU-Fraktion zum Handeln des OB sind berechtigt und wir teilen diese- ein Rücktritt ist jedoch aus unserer Sicht keine Lösung und würde zudem die Handlungsfähigkeit der Stadtspitze wieder über viele Monate beeinträchtigen. Ein Zustand, den jetzt gerade keiner braucht.

Dennoch: So kann es im neuen Jahr nicht weiter gehen.

Nach unserer Überzeugung muss nach Weihnachten dringend die Arbeitsfähigkeit im Stadtrat und eine vernünftige Kommunikation zwischen Oberbürgermeister und den Stadträten wieder hergestellt werden. Insoweit scheint uns ein Treffen des Oberbürgermeisters mit den Fraktionsspitzen und den nicht in einer Fraktion gebundenen Stadträten für dringend geboten. Dazu sollte der Oberbürgermeister gleich nach dem Jahreswechsel einladen.

Zur Kulturhauptstadt hat es nicht gelangt, wir sollten jetzt nicht noch den Ruf Dresdens als Kulturstadt ruinieren. Ab der ersten Sitzung des neuen Jahres am 30. Januar muss eine neue Streitkultur im Stadtrat her!

Claus Lippmann, Pressesprecher@buendnis-freie-buerger-dresden.de       

19.12.2019


Zu langer Weg zu Ausschussmitwirkung

Der am 26. Mai 2019 gewählte Stadtrat befindet sich Ende November immer noch in der Findungsphase. Wunsch und Ziel der FREIEN BÜRGER ist es, auch in den Ausschüssen des Stadtrates mitzuarbeiten.
Dafür wäre eine Möglichkeit gewesen, gemeinsam mit den beiden anderen Fraktionslosen eine sog. 3er- Fraktion zu bilden. Derzeit scheint das im Stadtrat nicht mehrheitsfähig zu sein.
Andererseits werden die drei unabhängigen Stadträte bereits als Gruppe von der zukünftigen Stadtratskooperation von GRÜNEN, LINKEN und SPD als „Bestandteil“ geplant (GRR+).
Der Vorstand der FREIEN BÜRGER wird in den nächsten Tagen gemeinsam mit ihrer Stadträtin Manuela Graul zügig Gesprächsangebote an gesprächsbereite Fraktionen unterbreiten. Ziel ist es, möglichst schnell volle Arbeitsfähigkeit des Stadtrates und für Frau Graul herzustellen.  
Das ist nur möglich, wenn wir in den Ausschüssen mitwirken können. Insoweit wird von Manuela Graul der Beitritt zu einer Fraktion unter noch auszuhandelnden Bedingungen erwogen.
Derzeit herrscht an der Basis der FREIEN BÜRGER Unzufriedenheit über die Länge der Prozesse. Wichtige kommunalpolitische Entscheidungen werden zu Beginn der Legislaturperiode schon wieder zugunsten taktischer Überlegungen auf die lange Bank geschoben.  Eine sachbezogene und ergebnisorientierte Politik für die Dresdnerinnen und Dresdner, wie sie die FREIEN BÜRGER anstreben, findet derzeit nicht statt.

Claus Lippmann
Pressesprecher@buendnis-freie-buerger-dresden.de


Die letzte Mitgliederversammlung der FREIEN BÜRGER wählte den Vorstand neu: Keine Veränderungen gab es beim Vorsitz und Stellvertreter: Den Verein führt weiterhin Monika Rettich, ihr Stellvertreter bleibt der langjährige Stadtrat Jan Kaboth. Neu besetzt wurde die Funktion des Sprechers des Vereins: Hier wählten die Mitglieder mit dem ehemaligen Jugendamtsleiter Claus Lippmann ein Gründungsmitglied der FREIEN BÜRGER in ihren Vorstand. Nicht mehr zur Wahl stand Werner Schnuppe, langjähriger Sprecher der FREIEN BÜRGER. Ebenfalls neu im Vorstand sind Franziska Gramm und Norbert Rost. Geblieben und wiedergewählt wurde Michael Hauck als Schatzmeister.
Ziele des neuen Vorstandes: Unterstützung der Mandatsträgerin der FREIEN BÜRGER, Manuela Graul. Sie war im Mai dieses Jahres als einzige Vertreterin der FREIEN BÜRGER in den Stadtrat gewählt worden.
Darüber hinaus wollen sich die FREIEN BÜRGER stärker direkt in stadtpolitische Diskussionen einbringen und sich lauter als bisher zu Wort melden. Zunächst geht es darum, im Stadtrat eine Fraktionsgründung für fraktionslose Stadträte voran zu bringen.

Mit dem Ausscheiden von Werner Schnuppe verlässt ein Urgestein die kommunalpolitische Bühne:
Seit 1990 engagierte sich Schnuppe als Sprecher, Vorsitzender bzw. Vorstandsmitglied der Wählervereinigung Volkssolidarität, nachfolgend Bürgerbündnis Dresden und später als FREIER BÜRGER.
Von 2004 bis 2014 war er stellvertretender Vorsitzender des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt und insgesamt 8 Jahre -bis 2017- Ortsbeirat in Dresden- Blasewitz.
Seit 1982 ist er Mitglied der „Volkssolidarität“, seit dem Eintritt gleichzeitig auch Vorsitzender der Mitgliedergruppe Dresden- Tolkewitz III.
Von 1996-2011 führte er als 1. Vorstandsvorsitzender der Volkssolidarität Dresden e. V. den Stadtverband an. Dem Landesvorstand Sachsen gehörte er 4 Jahre an. Aktiv ist er noch als Koordinator des „VS Marie- Bürgertreff mit Buchausleihe“.
Am 18.10.2019 wurde er Ehrenmitglied der FREIEN BÜRGER.

Im Bild von links: Monika Rettich, Jan Kaboth, Werner Schnuppe, Franziska Gramm. 


Folgende TOP wurden beraten:

 

1.   „Wohnen für wohnungslose Senioren Prohliser Allee 3 – 5“, Projektbericht durch den Einrichtungsleiter

Der Einrichtungsleiter stellte die AWO-Einrichtung vor. Sie wurde im September 2015 im OBR befürwortet und im Oktober 2015 eröffnet. Sie verfügt über 20 Plätze, die z.Zt. mit 14 Männern und 5 Frauen belegt sind. Dabei handelt es sich um Personen mit hohem Unterstützungsbedarf, u.a. auch bei Behörden. Sie können dauerhaft hier wohnen bleiben. Personen mit Pflegebedarf dürfen nicht aufgenommen werden. Hilfestellung zur Selbsthilfe werde angeboten.

7 DZ, 3 EZ, 1 3-BZ, Gemeinschaftsraum, Küche und Speiseraum stehen zur Verfügung.

Regelmäßige tägliche Aktivitäten (Körperpflege, Essen, selbständige Zimmerreinigung,…,) sind erwünscht. Dazu gebe es auch Aufgabeverteilungen. Eine Teilnahme am Frühstück (1,-€) und Mittagessen (1,50 €) ist möglich, wenn es gewünscht wird. An deren Vorbereitungen sollten sich alle beteiligen.

Es gebe eine gute Zusammenarbeit mit der Kirchgemeinde, auch könnten andere Einrichtungen der AWO in Prohlis genutzt werden.

Eine perspektivische Nutzung eigenen Wohnraumes stehe für den Personenkreis nicht mehr zur Debatte. Teilweise sei auch persönliche Betreuung und Hilfestellung erforderlich. Es gebe eine enge Zusammenarbeit mit dem Sozialamt.

Die LH Dresden unterstütze die Betroffenen finanziell, teilweise werde eine finanzielle Selbstbeteiligung je nach Rentenhöhe gefordert. Taschengeld gebe es unterschiedlich von der Person.

Zuweisungen in der Einrichtung erfolgten nur durch die Stadtverwaltung.

Der OBR nahm die Ausführungen Zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. Namensvorschlag für eine neue Wohngebietsstraße in Großluga (1. Lesung)

Vom OA wurden der Heimatverein Luga e.V. und der Bauträger um Vorschläge gebeten. Von den OBR-Mitgliedern kamen zunächst keine Vorschläge. Ich habe dafür plädiert, sich an den umliegenden Straßennamen zu orientieren. Dem entsprechen auch die Vorschläge vom Heimatverein Luga. Dafür wurde ein Name für die zweite Lesung priorisiert. Es wurde um weitere Vorschläge für die zweite Lesung gebeten. Der OBR unterbreitet dann einen Vorschlag.

  1. Sonstiges

Der OAL informierte über folgende Punkte:

Die Abgrenzungsrichtlinie, die Förderrichtlinie und die neue Geschäftsordnung für den Stadtbezirksbeirat wurden mit der Einladung übergeben.

 

Die Listen für die Straßen, Park- und Grünanlagen für die die Stadtbezirke künftig zuständig sein sollen, (SR-Beschluß vom 10.12.2015!) seien als Exeltabelle am 04.02.2019 um 16:30 Uhr (kurz vor der Sitzung!) im Ortsamt eingegangen. Nach kurzer Durchsicht vom OAL wurde festgestellt, daß sie in Form und Inhalt so nicht stimmend sind und eine Überarbeitung erforderlich ist. Sie wurden daher noch nicht an die OBR-Mitglieder weitergereicht.

 

Von den OBR-Mitglieder sollen Vorschläge zum Fußwegenetzplan schriftlich bis zum 28.02.2019 an das OA zur Beratung und Bestätigung in der nächsten Sitzung eingereicht werden.

Der Schwerpunkt liegt auf der Schließung von Netzlücken und die Einrichtung weiterer

Querungsstellen. Dazu wurden detaillierte Informationen gegeben.

Reparatur- und instandhaltungsbedürftige Fußwege sollen nicht benannt werden.

 

Zur Vorbereitung der künftigen Arbeit des Stadtbezirksbeirates hat der OAL die Bildung einer AG vorgeschlagen, in welcher Fach- und Verständnisfragen beraten werden sollen. Ich habe meine Bereitschaft zur Mitarbeit erklärt, kann aber aus Termingründen an der ersten

Sitzung am 14.02.2019 voraussichtlich nicht teilnehmen.

 

Peter Munkelt

 


Pressemitteilung 02/19 vom 8.02.2019

Ehrenmitgliedschaft an Stadtrat Jan Kaboth verliehen

 

Jan Kaboth, Stellv. Vorsitzender der Wählervereingung, beendet nach 15jähriger Zugehörigkeit zum Ende der Wahlperiode im Mai seine Stadtratstätigkeit. Für FREIE BÜRGER war das Anlass, ihm in Dankbarkeit für sein engagiertes kommunalpolitisches Wirken die Ehrenmitgliedschaft zu verleihen. Auch wenn die Vereinsmitglieder seine Entscheidung bedauerten, so wird Jan Kaboth sich mit seinen Erfahrungen weiterhin für FREIE BÜRGER einbringen.

 

Am 8. Februar beschloss die Mitgliederversammlung für alle Stadtratswahlkreise und mehrere Stadtbezirksbeiräte Bewerberinnen und Bewerber aufzustellen. So unter anderem Vereinsvorsitzende Monika Rettich im Wahlkreis 11 und für den Stadtbezirk Cotta, den Vorstandsvorsitzenden und Geschäftsführerer von Haus & Grund Dresden, Christian Rietschel im Wahlkreis 4, die Stadtbezirksbeirätin Franziska Gramm im Wahlkreis 6 und für Blasewitz, den Stadtbezirksbeirat Dipl. Ingenieur Michael Hauck im Wahlkreis 9 und für Plauen, den Gründungsvorsitzenden der Dresdner Volkssolidarität Werner Schnuppe im Wahlkreis 7 und Justiziar Christian Hille, mit 30 Jahren der jüngeste Bewerber, im Wahlkreis 2 und für die Neustadt.

.

Da inzwischen noch weitere Bereitschaftserklärungen zur Kandidatur bei FREIE BÜRGER eingingen, wird die Mitgliederversammlung am 18. März die Bewerberliste ergänzen. Bis dahin können sich noch weitere parteilose Interessenten melden. Wir sprechen vor allem junge Frauen und Männer an, zumal wir noch nicht in allen Stadtbezirken, so z.B. in Altstadt und Pieschen, eine Kandidatenliste haben.