- Die OA-Leiterin Irina Brauner eröffnet die planmäßige Sitzung, stellt mit der Anwesenheit von
18 OBR bzw. Stellvertretern die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung gibt es eine
Reihungsänderung der Behandlung der TOP 3 und 2, der zugestimmt wird. Zur Niederschrift
der 35. Sitzung vom 13.03.2018 wünschte ich folgende Ergänzung „Hr. Stross weist zudem
darauf hin, dass es bei Parteien und Wählervereinigungen, die im Stadtrat vertreten sind,
keinerlei Unterstützungsunterschriften bedarf, die einstimmig angenommen wurde. Nach Ansicht
einiger OBR war die Wiedergabe der zweistündigen Diskussion zu Punkt 2.5 zu kurz geraten und
diverse detailreiche Ergänzungen wurden gewünscht, was jedoch mehrheitlich abgelehnt wurde.3.1. Hr. Kügler vom Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung stellt die Änderung zur Vorlage
V2132/17 vor, wo es im Gewerbegebiet Coschütz-Gittersee um den Verkauf eines Grund-
stückes geht und der Name des Käufers sich ändert.
Ohne Diskussionsbedarf der OBR wird der Vorlage zugestimmt.
Abstimmverhalten: Vorlage: 18 JA / 0 Nein / 0 Enthaltung
3.2. Hr. Kügler trägt für den GB Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften die Vorlage
V2080/17 zum Verkauf eines Grundstückes in der Pforzheimer Str. im Gewerbegebiet
Coschütz- Gittersee vor. In der Diskussion wird die Frage, warum man nicht wie in Leipzig
eher Dauerpachtverträge abschließt damit beantwortet, dass Banken wegen der hohen Erbbau-
zinsen in DD keine Projekte auf solchen Flächen finanzieren würden. Meine Nachfrage zum
Lärmschutz bzw. Emissionen gegenüber der Grünfläche (Wald) im Nachbargrundstück wurde
mit dem Verweis auf das Verfahren der Bauleitplanung inkl. der Prüfungen dabei beantwortet.
Abstimmverhalten: Vorlage: 18 / 0 Nein / 0 Enthaltung
2.0. Fr. Brauner leitet die Wahl der Protokollführerin für die Schiedsstelle Plauen-Ost gemäß
GO Ortsbeirat und Sächsischer Gemeindeordnung, die nach 5 Jahren wieder ansteht.
Nach Vorstellung der 3 Kandidatinnen und mehrheitlicher Zustimmung der OBR wird geheim
gewählt und sofort öffentlich ausgezählt. Die aktuelle Amtsinhaberin, Fr. Eva Just wird mit
15 (von 18) Stimmen wiedergewählt.
Im TOP 4 Informationen, Hinweise und Anfragen informierten Fr. Brauner und Fr. Heinrich über
- Bei umfangreichen Beschlussvorlagen, wo den OBR nur CD ausgehändigt werden,
im Ortsamt immer 1 Papierexemplar zur abgestimmten Einsichtnahme ausliegt - Bürgeranschreiben mit Wunsch zur Umbenennung eines Straßenabschnittes der Casper-David-
Friederich-Str. in Heinrich-Zille-Str. mit Prüfbitte an die OBR Plauen und Prohlis - Bitte um Infos und Anregungen bis 17.04., wo es im Winterdienst 2017/2018 Probleme gab
- Bitte um Infos bzw. Änderungswünsche bis 15.05. für die jährliche Vorlage Straßenreinigungsgebührensatzung
- Info zu anstehende Arbeiten am Straßenbelag in der Chemnitzer Str. ab 10.04.
- Eine Antwort des OB auf die Anfrage OBR an OB zur beabsichtigten Entfernung der Fahrbahnschutzstreifen für Radfahrer auf der Chemnitzer Str. lag zur Sitzung (noch) nicht vor
Mit Bauende der Belagausbesserung wurde der Radstreifen jedoch wieder neu aufgebracht.
Erstellt: Michael Hauck (OBR)